IN KÜRZE

Massaker in malischem Dorf

von Redaktion

Bei der ersten Parlamentswahl in Thailand seit einem Putsch der Armee vor fünf Jahren liegt das Lager der amtierenden Militärregierung überraschend vorn. Die neugegründete Partei PPRP von Premierminister Prayut Chan-o-cha hatte am Sonntagabend nach Auszählung von 92 Prozent der Wahlzettel eine halbe Million Stimmen mehr als die größte Partei der Opposition. Damit hat der 65 Jahre alte General gute Chancen, sich an der Macht zu halten.

In der Debatte um Rüstungsexporte pocht Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus auf Verlässlichkeit gegenüber Partnern. Das sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deutschland wolle eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik, auch um den europäischen Pfeiler der Nato zu stärken. „Dazu müssen wir auch bei gemeinsamen Rüstungsprojekten stärker kooperieren. Deshalb benötigen wir gegenüber unseren Partnern, und das ist nicht nur Frankreich, eine hohe Verlässlichkeit.“

Im NSU-Prozess gehen nach der Verurteilung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe die Ermittlungen zu den Taten der Rechtsterroristen weiter. „Wir machen da den Aktendeckel nicht zu“, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank dem „Tagesspiegel“. Es gebe noch offene Fragen, etwa woher die Waffen der Gruppe stammten, sagte er. „Wenn wir neue Anhaltspunkte haben, dann werden wir denen auch nachgehen.“

Die Grünen sind für das Zusammenwachsen der EU zu einer föderalen Republik mit dem Europäischen Parlament als Machtzentrum. „Unser Ziel ist eine föderale europäische Republik. Sie kümmert sich auch um sozialen Schutz, innere Sicherheit, Verteidigung“, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Im Zentrum Malis hat eine bewaffnete Gruppe ein Dorf überfallen und Einwohner massakriert. Ein Sprecher des malischen Militärs ging nach ersten Zählungen von mindestens 115 Todesopfern aus. Das Büro von UN-Generalsekretär António Guterres sprach von 134 Toten. Nach Militärangaben stürmten unbekannte Bewaffnete am Samstagmorgen das Dorf Ogossagou Peulh. Unter den Toten seien schwangere Frauen, kleine Kinder und Senioren.

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