München – Auch nach seinem Austritt aus der AfD will der Mittelfranke Raimund Swoboda Abgeordneter bleiben. Das geht aus dem Schreiben Swobodas ans Landtagsamt hervor. Damit ist klar, dass die AfD-Fraktion ab sofort mit nur noch 21 Mitgliedern hinter der SPD-Fraktion mit 22 Mitgliedern fünftstärkste Kraft im Parlament ist. An den Redezeiten und der Reihenfolge ändert sich nichts.
Vorerst zumindest – dem Vernehmen nach könnten sich Swoboda bald weitere Mitglieder der AfD anschließen. „Da braut sich möglicherweise was zusammen“, heißt es aus der Fraktion. Fünf weitere Abgeordnete gelten als „Wackelkandidaten“, weil sie mit dem konfrontativen Kurs von Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner nicht einverstanden sind. Darunter soll auch Mit-Fraktionschef Markus Plenk sein.
Ebner-Steiner verlangt von Swoboda, sein Mandat an die AfD zurückzugeben. Der 68-jährige Ex-Polizist wirft seiner Ex-Fraktion nun in ungewöhnlich rüden Worten „fehlende Professionalität“ vor. Er habe erkennen müssen, „wie sich Leute im geistigen Gewand und Jargon eines neonational-revolutionären Extremismus-Denkens eine Fraktion unter den Nagel reißen“, zitiert ihn die „FAZ“. Er rügt das „zunehmend aggressive Gebrülle einzelner“ aus der Fraktion. Ebner-Steiner habe einen „Hofstaat“ um sich geschart und kritische Abgeordnete in Nebengebäude vertrieben.
Dass er und andere Noch-AfD-Abgeordnete bald eine eigene Fraktion gründen, ist dagegen ausgeschlossen, die Geschäftsordnung des Landtags verhindert dies seit dieser Legislaturperiode. cd/lby