IN KÜRZE

SPD: In Schulen keine Bundeswehr

von Redaktion

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die deutschen Verteidigungsausgaben kritisiert. Man werde das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts auszugeben, „erklärtermaßen nicht erreichen. Wir wollen es nicht mal mehr“, sagte Ischinger der „Welt“. „Wir unterschätzen, welchen Frust unsere 1,5-Prozent-Ansage in Washington und Brüssel auslöst.“

Der 19-jährige Tadschike, der am Freitag einen länderübergreifenden Anti-Terror-Einsatz der Polizei ausgelöst hat, soll aus Wut über seine Abweisung in einer Bankfiliale gehandelt haben. „Es sieht so aus, als wäre das Motiv gewesen, dass er in einer Bankfiliale abgewiesen wurde, weil er seinen Ausweis nicht dabeihatte“, sagte die Essener Staatsanwältin Sonja Hüppe am Montag. Der Tadschike soll am Freitagvormittag durch die Fußgängerzone gerast sein.

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika tritt vor dem Ende seiner regulären Amtszeit am 28. April zurück. Bis dahin werde der 82-Jährige „Maßnahmen“ ergreifen, um den Betrieb der staatlichen Behörden während der „Übergangsphase“ sicherzustellen, heißt es in einer Erklärung. Bouteflika hatte zuvor einen Verbleib im Amt angestrebt und damit Proteste ausgelöst.

Die Mehrheit der Deutschen lehnt die geschlechtsneutrale Sprache ab. Auch die Debatten darüber halten viele für überflüssig, wie aus einer vom Verein Deutsche Sprache beim Meinungsforschungsinstitut Insa-Consulere in Auftrag gegebenen Umfrage hervorgeht. Laut „FAZ“ antworteten auf die Frage „Wie wichtig oder unwichtig ist Ihrer Meinung nach gendergerechte Sprache für die Gleichstellung der Frau in Deutschland?“ nur 27,1 Prozent der Männer und 27,9 Prozent der Frauen mit „sehr wichtig“ oder „eher wichtig“, je über 60 Prozentantworteten „sehr unwichtig“ oder „eher unwichtig“.

Die Berliner SPD hat mit einem Vorstoß gegen Bundeswehr-Besuche an Schulen Häme der eigenen Partei auf sich gezogen. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) twitterte, er sei „entsetzt“. Die Bundeswehr sei demokratisch. „Die Soldaten verdienen unseren Respekt. Wer so einen Unsinn beschließt, sollte sich selbst von unseren Schulen fernhalten.“ Berlins SPD hatte einen Antrag für ein Werbeverbot des Militärs an Schulen beschlossen.

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