IN KÜRZE

Auspeitschung droht: Keine Abschiebung

von Redaktion

Barack Obama ist gestern in Köln eingetroffen. Vor 15 000 Besuchern in der Lanxess-Arena erzählte er, er habe sich nach seinem Ausscheiden aus dem US-Präsidentenamt 2017 zunächst ausgeruht: „Michelle und ich haben erst mal sehr lange geschlafen“, sagte er. Und: „Ich musste mir selbst Kaffee machen. Ich wusste gar nicht, wie die Maschine funktioniert.“ Heute soll Obama in Berlin von Angela Merkel empfangen werden.

In der türkischen Millionenmetropole Istanbul liegt bei der mit Spannung verfolgten Nachzählung von Stimmen aus der Kommunalwahl weiter die Opposition in Führung. Der Bürgermeisterkandidat der Mitte-Links-Partei CHP, Ekrem Imamoglu, sagte am Donnerstag, er führe mit 19 500 Stimmen vor dem Kandidaten der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan, Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim.

Der Attentäter von Christchurch soll sich wegen 50-fachen Mordes vor Gericht verantworten müssen. Zudem soll Anklage wegen versuchten Mordes in 39 Fällen erhoben werden. Das berichten neuseeländische Medien unter Berufung auf Polizeiangaben. Eine erste Anhörung soll demnach am Freitag vor dem Strafgericht in Christchurch stattfinden.

Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis will die Rumänen über ein Verbot für Amnestien und Begnadigungen bei Korruptionsdelikten abstimmen lassen. Bei dem Referendum, das am Tag der Europawahl (26. Mai) geplant ist, sollen die Bürger zudem gefragt werden, ob Änderungen im Strafrecht per Eilverordnung zulässig bleiben sollen und ob die Möglichkeit der Verfassungsklagen dagegen erweitert werden soll.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Auslieferungen in den Iran für unzulässig erklärt, wenn den Betroffenen dort Prügelstrafen drohen. Im konkreten Fall ging es um einen im Iran wegen Diebstahls von umgerechnet 50 000 Euro verurteilten Georgier. Bulgarien wollte den Mann ausliefern, dagegen klagte er vor dem Gerichtshof.

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