Mailand – Die AfD will zusammen mit der italienischen Lega und anderen rechtspopulistischen Parteien eine neue Fraktion im Europaparlament bilden. Die „Europäische Allianz der Menschen und Nationen“ soll nach der Europawahl Ende Mai entstehen und „freiheitlich“ und „patriotisch“ sein, sagte AfD-Parteichef Jörg Meuthen bei einer Konferenz mit Lega-Chef Matteo Salvini in Mailand. Vor allem in ihrer fremdenfeindlichen Ausrichtung sind sich die Parteien einig.
Bei der Gruppe sind bisher allerdings nur die Dänische Volkspartei und die finnische Partei Die Finnen dabei. Die rechten Parteien sind derzeit im Europaparlament in mehrere Gruppen zersplittert. Die AfD ist zum Beispiel noch in der Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie, die Lega in Europa der Nationen und der Freiheit.
Der Termin in Mailand sei „der Startschuss für etwas Neues“, sagte Meuthen. Vor allem bei der Migration wollen die Parteien Druck machen. „Wir wollen die illegale Migration in die EU hinein auf null reduzieren. Einreisen soll künftig nur noch dürfen und können, wer sich außerhalb der Grenzen der EU unsere Erlaubnis dafür zuvor eingeholt hat“, so Meuthen. „Wenn wir unser Europa der Vielfalt und (…) der reichen Kulturen erhalten wollen (…), dann werden wir eine Festung Europa bilden müssen.“ Die neue Fraktion wolle Europa nicht zerstören, sondern verändern.
Bei dem Mailänder Treffen waren bekannte Köpfe rechter Parteien allerdings nicht dabei. So fehlten Frankreichs Rechtspopulistin Marine Le Pen und Ungarns nationalkonservativer Regierungschef Viktor Orbán, zu denen Salvini eigentlich eine gute Beziehung pflegt. Auch Heinz-Christian Strache von der FPÖ in Österreich war nicht dabei. » KOMMENTAR