IN KÜRZE

Libyen: Warnung vor Kriegsverbrechen

von Redaktion

Nach mehreren vergeblichen Anläufen geht die AfD mit einem neuen Kandidaten in die Wahl des Bundestagsvizepräsidenten. Der 63-jährige Bundestagsabgeordnete Gerold Otten soll den vakanten Posten im Parlamentspräsidium füllen. Mit ihren bisherigen beiden Kandidaten war die AfD durchgefallen. Die Partei hatte zunächst Albrecht Glaser ins Rennen geschickt, dann Mariana Harder-Kühnel. Die Parlamentsgeschäftsführer der Fraktionen hatten sich darauf geeinigt, für Donnerstag einen neuen Wahlgang anzusetzen – vorausgesetzt, dass die AfD einen Kandidaten nominiert. Gerold Otten wohnt in Putzbrunn im Landkreis München und war 22 Jahre bei der Bundeswehr, zuletzt als Berufsoffizier.

Im Fall der bundesweit verschickten Drohmails mit rechtsextremistischem Inhalt geht die Polizei von mindestens zwei Tätern aus. Das teilte ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft gestern mit, nachdem am Vormittag ein Drohschreiben gegen die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers bekannt geworden war. Ob es eine Verbindung zu dem Mann gibt, der im Zusammenhang mit den seit April 2018 verschickten Drohschreiben an Behörden seit Samstag in Haft sitzt, sei Gegenstand von Ermittlungen.

Tausende haben in Algerien gegen die Ernennung von Abdelkar Bensalah zum Übergangspräsidenten demonstriert. Der Präsident des Oberhauses war gestern laut Staatsfernsehen von beiden Parlamentskammern zum Nachfolger des zurückgetretenen Staatspräsidenten Abdelaziz Bouteflika gewählt worden. Bensalah muss binnen 90 Tagen Neuwahlen organisieren.

UN-Menschenrechts-Kommissarin Michelle Bachelet hat angesichts der Kämpfe in Libyens Hauptstadt Tripolis vor Angriffen auf Zivilisten gewarnt. Werde die Bevölkerung bewusst zur Zielscheibe gemacht, könnten das Kriegsverbrechen sein. Der Weltgesundheitsorganisation wurden 47 Tote in den letzten drei Tagen gemeldet, darunter neun Zivilisten.

Artikel 7 von 11