Jens Spahn hat seinen ersten großen Kraftakt vollbracht. Der Bundesrat hat das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) durchgewunken. Was klingt wie ein Sportverein, ist in Wahrheit ein Mammutpaket an Maßnahmen, mit dem sich der Gesundheitsminister beinahe mit der gesamten Branche angelegt hat.
Die Ärzte verpflichtet er, ihre Sprechstundenzeiten zu erweitern. Für die Mediziner ist das ein Eingriff in ihre Selbstbestimmung. Sie liefen Sturm dagegen. Auch die Kassen sind nicht gerade angetan, denn sie rechnen durch die zusätzliche Vergütung für die Ärzte mit hohen Kosten. Und in dem Gesetz steckt noch mehr Konfliktstoff. Ein weiteres Beispiel: Um die Digitalisierung voranzutreiben, übernimmt das Ministerium kurzerhand 51 Prozent der Gematik-Gesellschaft, die sich auch um den Aufbau einer Datenautobahn kümmert – unter dem lauten Protest der bisherigen Träger.
Ohne Frage, Spahn bringt die Dinge voran. Sein forsches Herangehen offenbart aber auch, dass der ambitionierte 38-Jährige ein Problem hat. Um weitere Karrierestufen zu zünden, muss er als erfolgreicher Gesundheitsminister in Erinnerung bleiben. Nur weiß er nicht, wie viel Zeit ihm dazu bleibt. Die Koalition mit der SPD droht zu kippen. Spätestens im Herbst kommt es wohl zum Showdown. Ob er danach noch Minister ist, ist offen.
Sebastian.Horsch@ovb.net