Alle gegen Jens Spahn. Für seinen Plan, die AOKen und andere regionale Kassen für den bundesweiten Wettbewerb zu öffnen, bekommt der Gesundheitsminister reichlich Gegenwind. Ministerpräsident Markus Söder hat nun sogar einen Brief an die Kanzlerin geschrieben, weil er um die Eigenständigkeit von Bayerns AOK fürchtet. Normalerweise müsste man davon ausgehen, dass Spahn sich darüber ärgert – doch in diesem Fall ist es anders. Jens Spahn könnte das ganz gut gefallen.
Der Minister will die Finanzwelt der Kassen wohl auch deshalb neu ordnen, weil er noch ein anderes Ziel vor Augen hat. Denn dass es eine Finanzreform gibt, ist die Voraussetzung dafür, dass die Kassen ihre teils enormen Rücklagen abbauen. Und Spahn wäre gern derjenige Minister, der die daraus folgende Entlastung für die Versicherten verkündet. Allerdings ist es eine heikle Aufgabe, ein System zu reformieren, das 220 Milliarden Euro verteilt.
Spahns Reformen beinhalten deshalb weit mehr als nur die bundesweite Öffnung regionaler Kassen. Doch genau damit hat er seinem Paket – womöglich bewusst – ein grelles Etikett aufgeklebt, das viele aufregt. Die CSU, die SPD und einige Länder laufen erwartungsgemäß Sturm. Spahn dürfte sich über die mediale Aufmerksamkeit freuen. Zudem hat er nun etwas in der Hand, das er gegen Zugeständnisse an anderer Stelle eintauschen kann. Und was immer am Ende rauskommt: Niemand kann ihm nun noch absprechen, selbst gegen heftigste Widerstände für die ganz große Reform gekämpft zu haben.
Sebastian.Horsch@ovb.net