Chinas Neue Seidenstraße

Peking greift nach der Welt

von Redaktion

MARCUS MÄCKLER

China will Weltmacht werden. So hat es Präsident Xi Jinping festgelegt und sogar den Zeitpunkt (bis 2050) vorgegeben. Dass die „Neue Seidenstraße“ eines der wichtigsten Instrumente dabei ist, hat Xi nie verheimlicht. Während Europa müde zuschaute, hat das Land seinen Einfluss mithilfe des Riesen-Projekts seit 2013 ausgebaut – so weit, dass sich fragt, ob die aufkeimende Skepsis einiger EU-Staaten nicht schon zu spät kommt.

Die Seidenstraße ist kein rein wirtschaftliches, sondern ein geopolitisches Projekt. Peking will die Welt nach seinen Vorstellungen formen und schafft darum Abhängigkeiten, wo es nur geht. Längst hat das Land kleine Staaten durch Schulden für Jahrzehnte an sich gebunden – und damit begonnen, die EU und den Westen zu spalten. Italien, Griechenland und Ungarn nehmen am Projekt teil; zumindest die beiden letztgenannten trauen sich im UN-Menschenrechtsrat kaum mehr, Kritik an Peking zu üben. So höhlt das Land der Mitte langsam demokratische Strukturen aus. Nicht umsonst nannte die EU-Kommission China kürzlich erstmals einen Systemrivalen.

Trotzdem scheinen Deutschland und Europa die Absichten Chinas noch immer zu unterschätzen. Beim Seidenstraßen-Gipfel in Peking ging es vor allem um Transparenz und die Verbesserung von Wettbewerbsbedingungen. Nichts einzuwenden, aber das ist angesichts der chinesischen Weltmacht-Träume zu kurz gedacht. Pekings politische Ambitionen wird es jedenfalls nicht stoppen.

Marcus.Maeckler@ovb.net

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