Berlin – Die Bundespolizei beklagt sich über eine Sabotage von Abschiebungen durch Piloten. Mehr als 500 Abschiebungen per Flugzeug seien 2018 gescheitert, weil sich die Piloten geweigert hätten, diese Menschen an Bord zu nehmen, berichtet die Funke Mediengruppe unter Berufung auf die Bundesbehörde.
Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei, kritisierte die Entscheidungen der Piloten und bezweifelte die Rechtmäßigkeit: „Im Konfliktfall hat die Luftsicherheitsbehörde am Boden das letzte Wort, also die Bundespolizei.“ Der Pilot habe zwar für die Sicherheit an Bord zu sorgen, dies stellten aber die Personenbegleiter der Bundespolizei bereits sicher.
Auch Romann betonte jedoch, dass die meisten Abschiebungen bereits weit vor dem Flughafen scheitern. Das liege daran, „dass die betreffenden Personen am Abflugtag oder auch schon vorher nicht aufgefunden werden“. Er begrüßte deshalb die Initiative von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), Flüchtlinge bis zu zehn Tage am Flughafen in Ausreisegewahrsam zu nehmen.
Insgesamt sind seit 2015 knapp 188 000 Rückführungen geplant gewesen, etwa die Hälfte scheiterte. mm