MIKE SCHIER
Jetzt also doch? Schwer angeschlagen durch ihr desaströses Ergebnis bei den Kommunalwahlen scheint Theresa May ihrem Labour-Kontrahenten Jeremy Corbyn plötzlich einen zumindest bis 2022 befristeten Verbleib in der Zollunion vorzuschlagen. Damit würde die taumelnde Premierministerin eines der Kernanliegen aufgeben, die der Brexit-Kampagne einst überhaupt zugrunde lagen – nämlich die britische Möglichkeit, eigene Handelsverträge abzuschließen und damit bessere Ergebnisse für die eigene Wirtschaft zu erzielen als es die bösen, bösen Bürokraten in Brüssel angeblich vermögen.
Der Schritt zeigt, wie groß die Panik vor dem Zorn der Wähler inzwischen ist. Und tatsächlich wäre es ja sinnvoll, wenn eine Entscheidung solcher Tragweite von beiden großen Parteien im Kern mitgetragen würde. Doch so einfach ist es eben nicht: Der britischen Politik-Kultur mit ihrem Mehrheitswahlrecht, das meist für sehr klare Regierungsaufträge sorgt, sind solche Kompromisse über Parteigrenzen hinweg bislang weitgehend fremd.
Insofern bedeutet der May-Vorschlag auch noch lange keinen Durchbruch. Schließlich hat sich am Kernproblem weiter nichts geändert – die großen Parteien bleiben in der Brexit-Frage intern hoffnungslos gespalten. Die Brexit-Hardliner unter den Tories werden einer längeren Zollunion unter keinen Umständen zustimmen. Zugleich werben mehr als 100 Abgeordnete bei Labour für ein zweites Referendum, am liebsten würden sie den Brexit ganz abblasen. May muss hoffen, dass der Druck so groß ist, dass auch bei ihren Gegnern Vernunft einsetzt.
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