Berlin – US-Außenminister Mike Pompeo ist gestern zu einem unangekündigten Besuch in Bagdad eingetroffen. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus irakischen Regierungskreisen erfuhr, sollte Pompeo dort Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi treffen. Der Chefdiplomat aus Washington hatte zuvor kurzfristig seinen geplanten Berlin-Besuch „aufgrund dringender Angelegenheiten“ abgesagt. Ein konkreter Grund für Pompeos Absage war zunächst nicht genannt worden.
Der Besuch des US-Außenministers kommt zu einer Zeit, in der Washington den Druck auf das Nachbarland Iran zu erhöhen versucht. Die US-Luftstreitkräfte verlegen derzeit nach Angaben des Pentagon mehrere B 52-Langstreckenbomber sowie den Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ in die Region.
Vor seiner Abreise nach Europa hatte Pompeo auf „eskalierende Aktivitäten der Iraner“ und auf „Angriffe auf Interessen der USA“ verwiesen. Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran haben sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter verschlechtert.
Parallel dazu wurde gestern bekannt, dass Teheran zum Jahrestag des US-Ausstiegs seine Verpflichtungen aus dem Wiener Deal „schrittweise reduzieren“ will. Präsident Hassan Ruhani werde heute seine Kollegen in China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland informieren, berichtete die staatliche Agentur Irna. In einem Schreiben werde Ruhani erklären, dass der Iran bei der Umsetzung des Atomdeals sehr viel Geduld gezeigt habe. Da sich aber die Gegenseite nicht an Verpflichtungen gehalten habe, werde man es ähnlich handhaben. Eine erste Phase der Reduzierung solle schon diese Woche beginnen.