Eines muss man der SPD lassen: Mit ihren Ideen, wie sie die Grundrente finanzieren könnten, legen die Herren Hubertus Heil und Olaf Scholz eine bemerkenswerte Kreativität an den Tag. Sie drehen an verschiedenen kleinen Stellschrauben in den Sozialsystemen, um am Ende genügend Geld beisammenzuhaben. Vor allem Scholz, der anderen Menschen schon mal unterstellt, nicht mit der ihm eigenen Klugheit gesegnet zu sein, dürfte das ein (selbst-)zufriedenes Lächeln auf die Lippen zaubern.
Doch man muss diese Freude keineswegs teilen. Erstens, weil unverständlich bleibt, warum sich die SPD weigert, vor der Überweisung einer Grundrente die Bedürftigkeit des Empfängers zu prüfen. Was soll gerecht daran sein, dass die Allgemeinheit der Ehefrau eines Unternehmers oder Chefarztes, die nie arbeiten musste, mehr Geld überweist? Zu diesem Fehler in der Grund-Konstruktion gesellen sich nun noch die Tricks, die hohen Kosten auch aus der Arbeitslosen- und Krankenversicherung zu finanzieren. Offenbar will die SPD nicht nur die Hartz-Gesetze aus ihrem Gedächtnis streichen, sondern auch die Krise der Sozialkassen, die einst zu ihnen führte.
Eigentlich hätte der Warnschuss der Steuerschätzer vom Donnerstag laut genug sein müssen: Niemand kann garantieren, dass die Sozialkassen ewig so prall gefüllt bleiben wie jetzt. Gerade deshalb dürfen soziale Wohltaten wirklich nur an Bedürftige gehen und müssen seriös finanziert werden. Von Taschenspielertricks ist abzuraten.
Mike.Schier@ovb.net