zu Grundrente/SPD:

von Redaktion

PRESSESTIMMEN

„Eines muss man dem Bundessozialminister lassen: Wenn es um sein Lieblingsprojekt geht, lässt sich Hubertus Heil von nichts und niemandem beirren – vom skeptischen Koalitionspartner nicht, vom politischen Gegner nicht und vom Zustand der öffentlichen Kassen erst recht nicht. Es geht um viel Geld und die nicht ganz triviale Frage, was sozial gerecht ist und wie viel Sozialpolitik sich das Land noch leisten will. Für die SPD geht es aber auch darum, als linke Volkspartei zu überleben.“

Stuttgarter Nachrichten

„Die SPD will ihr angekratztes soziales Image wieder aufpolieren. Doch ein Blick auf die Eckdaten genügt, um zu erkennen, dass der Vorstoß von Heil wenig Chancen auf Erfolg haben dürfte – und finanziell nicht tragfähig ist.“

Südkurier

zu Brexit:

„May residiert nur deshalb noch an der Downing Street, weil sich die Parlamentarier ihrer Partei noch nicht auf eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger der glücklosen Regierungschefin haben einigen können. Ihr jüngstes Manöver, den Brexit-Deal mit kosmetischen Retuschen im Juni indirekt noch einmal zur Abstimmung zu bringen, ist bloß noch ein verzweifelter letzter Versuch vor dem unvermeidlichen Abgang. Kaum jemand glaubt an einen Erfolg in letzter Minute.“

Neue Zürcher Zeitung

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