KOMMUNALWAHL
In der sächsischen Stadt Görlitz stellt die AfD wohl künftig den Oberbürgermeister. Nach der Auszählung von zwei Dritteln der Stimmen lag am späten Abend der AfD-Kandidat Sebastian Wippel weit vor Grünen und CDU. Es wäre der erste AfD-OB bundesweit. Görlitz hat zudem Symbolcharakter für die Landtagswahl in Sachsen im September – es ist die Heimat von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer. Auch landesweit liegt die AfD bei der Kommunalwahl in Sachsen nach der Auszählung erster Ergebnisse vorne. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU gibt es im Stadtrat in Dresden. In Chemnitz lag die AfD am Abend vor der CDU.
Bei der Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz sind laut einer Prognose die Grünen als Gewinner in der Landeshauptstadt Mainz hervorgegangen. Mit 29,5 Prozent dürften sie künftig die stärkste Fraktion stellen, wie die Prognose für den Südwestrundfunk ergab. Dahinter liegt die CDU mit 24,5 Prozent. Die SPD erreicht nach der Prognose nur noch 19 Prozent, die Linke kommt auf 6,5, die FDP auf sechs und die AfD auf drei.
Die Grünen sind einer Prognose zufolge in den größten Städten Baden-Württembergs als Sieger aus der Kommunalwahl hervorgegangen. Sowohl in Stuttgart als auch in Mannheim und Karlsruhe konnten die Grünen zulegen, im Gemeinderat von Stuttgart wurden sie mit 29,5 Prozent erstmals stärkste Kraft, wie die Prognose ergab. Hier stellen sie bereits den Oberbürgermeister. In Pforzheim, wo der langjährige Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück antrat, rutschte seine SPD auf unter 14 Prozent ab; die CDU liegt vorn. In Baden-Württemberg wurden 1101 Gemeinderäte neu gewählt, erstmals durften 16- und 17-Jährige mitwählen.
Bei den Kommunalwahlen im Saarland erzielte die SPD einen kleinen Erfolg. In Saarbrücken kommt es in zwei Wochen zur Stichwahl ums Oberbürgermeisteramt, ebenso in Neunkirchen (SPD gegen CDU). cd