VON GEORG ANASTASIADIS
War das jetzt eine Europawahl – oder 28 nationale Stimmungswahlen? Man muss kein EU-Nörgler sein, um angesichts der extrem unterschiedlichen Resultate in den Ländern zu dem Schluss zu kommen, dass auch im vereinigten Europa der Nationalstaat der zentrale Handlungsrahmen bleibt: In Deutschland kassiert die AfD einen Dämpfer, in Italien aber triumphiert Salvini. Im vereinigten Königreich atomisiert die Brexitwahl Tories und Labour, bei uns macht der „Sunday for future“ die Grünen zur Klima-Volkspartei. Und in Österreich lacht mit Kanzler Kurz ein Wahlsieger, über den in Berliner Regierungskreisen zuletzt kübelweise Häme ausgeschüttet wurde. Richtig ist: Das Ende der lähmenden Wiener Großen Koalition und die spätere Entzauberung der rechten FPÖ in (nun ebenfalls beendeter) Regierungsverantwortung hat zu einer Stabilisierung der politischen Mitte geführt – und nicht etwa dazu, dass die Rechtspopulisten salonfähig geworden wären. Dafür sind sie zu vulgär.
Dagegen verloren die GroKo-Parteien hierzulande fast 20 Prozent. Die glücklos agierende CDU-Doppelspitze Merkel/Kramp-Karrenbauer wird den Bürgern immer suspekter. Beide Unions-Damen erlebten gestern ein Waterloo – trotz Weber-Bonus und starker CSU. Und die panische SPD findet im Lift nach unten den Halteknopf nicht. Was das alles heißt, wird sich bald zeigen: Kramp-Karrenbauer ist als Kanzlerkandidatin beschädigt, und Andrea Nahles wird immer mehr zur Theresa May der SPD. Fein raus wähnt sich nur die Kanzlerin. Den Wahlkampf hat sie listig ihrer Freundin überlassen. Die kluge Frau baut vor.
Georg.Anastasiadis@ovb.net