IN KÜRZE

Erstes NSU-Urteil ist rechtskräftig

von Redaktion

Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat an die Menschen rund um den Globus appelliert, ihre Art zu leben komplett auf den Prüfstand zu stellen. „Wir müssen alles ändern“, sagte die Jugendliche bei einer Klimakonferenz in Wien, zu der Arnold Schwarzenegger eingeladen hatte. Nur weil es Elektroautos und Solarpaneele gebe, heiße dies nicht, dass sich die Klimakrise „ohne Anstrengungen bewältigen“ lasse. Interessant übrigens: Trotz des weltweiten Hypes um Greta verloren die Grünen bei der Europawahl in ihrer Heimat Schweden die Hälfte ihrer Sitze. Allerdings konnten sie im Vergleich zur Parlamentswahl im September ihr Wahlergebnis auf 11,4 Prozent mehr als verdoppeln.

Die Türkei hat im Nordirak einen Militäreinsatz gegen angebliche Mitglieder der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK begonnen. Türkische Sender zeigten Bilder von Soldaten am Boden und von Helikoptern. Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass der Einsatz seit Montagabend im Gange sei. Es gehe darum, in der Hakurk-Region Terroristen zu „neutralisieren“ und ihre Höhlen und Verstecke zu zerstören. Die PKK gilt in der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation. Die türkische Luftwaffe fliegt regelmäßig Angriffe gegen Stellungen der PKK, die in der Grenzregion im Nordirak ihr Hauptquartier hat.

Das erste Urteil aus dem Münchner NSU-Prozess ist rechtskräftig: Carsten S., der im Juli 2018 als einer der Waffenbeschaffer des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ zu drei Jahren Jugendstrafe verurteilt wurde, hat seine Revision vor einigen Monaten zurückgezogen. Laut „Spiegel Online“ hat S. seine Haftstrafe bereits angetreten. Die Urteile gegen die Hauptangeklagte Beate Zschäpe und gegen weitere Mitangeklagte haben dagegen noch keine Rechtskraft. Deren Verteidiger wollen nach wie vor, dass der Bundesgerichtshof die Urteile überprüft.

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