MIKE SCHIER
Übergang statt Untergang. Das also soll die Lösung sein. Die SPD versucht mit gleich drei Übergangsvorsitzenden, aus der akuten Krise zu kommen. Drei Vorsitzende, die – hört man in die Partei hinein – auch den Übergang von Regierungs- zu Oppositionspartei bewerkstelligen dürften. Der kränkelnden SPD-Spitze fehlt schlicht die Kraft, gemeinsam weiter mit der Union zu regieren. Die Basis will nicht mehr, spätestens bei der für Herbst geplanten Halbzeit-Evaluierung der GroKo dürfte Schluss sein.
Die Frage bleibt, wie lange eine Regierung, mit der immer mehr Menschen abgeschlossen haben, auf Autopilot einfach weitermachen kann. Noch wollen viele in Berlin das Unausweichliche nicht wahrhaben – was ja irgendwo menschlich ist: In den Regierungsfraktionen dürften bei Neuwahlen viele Mandate wegfallen. Karrieren enden, Mitarbeitern droht die Arbeitslosigkeit. Mehr noch: In der CDU würde die große Ära Merkel enden, ohne dass die Kanzlerin daran beteiligt ist. Dazu kommen die zuletzt wieder gewachsenen Zweifel, ob Annegret Kramp-Karrenbauer wirklich die richtige Kanzlerkandidatin ist. Und in der SPD? Da weiß ohnehin keiner, wer mittelfristig die Richtung vorgibt. Also warten alle ab.
Sicher ist nur: Sollte diese Koalition enden, wird es kein anderes Bündnis mit diesem Bundestag geben. Die seit der Wahl ziemlich gerupfte FDP hat zwar plötzlich ihre Liebe zu Jamaika neu entdeckt – doch darauf werden sich die erstarkten Grünen kaum einlassen. Die Ökopartei, ohne die jenseits von GroKo und AfD nichts geht, könnte der Gewinner eines neuerlichen Urnengangs sein. Vermutlich wollen CDU und SPD auch deshalb die Realität nicht wahrhaben. Nur: Eine ewige Hängepartie hilft weder den Volksparteien weiter noch dem Land.
Mike.Schier@ovb.net