Berlin – Andrea Nahles ist nicht mehr Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Sie erklärte wie angekündigt in der Fraktionssitzung gestern ihren Rücktritt, wie aus Teilnehmerkreisen verlautete. Die kommissarische Leitung liegt nun beim Vizevorsitzenden Rolf Mützenich. Im September soll dann eine neue Fraktionsspitze gewählt werden. Bei der Wahl der neuen Parteiführung soll die Parteibasis einbezogen werden.
Nahles verließ die Fraktionssitzung nach zehn Minuten. Auch nach ihrem vollständigen Rückzug aus der Politik wird sie nicht mittellos dastehen. Nach Informationen der Bundestagsverwaltung erhält sie ihre Diäten von 9780 Euro (ab 1. Juli 10 083) 14 Monate lang weiter. Vom zweiten Monat an werden andere Einkünfte in voller Höhe angerechnet. Mit 18 Jahren im Bundestag und 4 als Bundesministerin hat sich Nahles auch Ansprüche auf eine Altersversorgung erworben. Das wären aktuell bis zu 4537 Euro monatlich.
Interims-Chef Mützenich bekannte sich klar zur Großen Koalition. Am Freitag beschließe man gemeinsam die nächsten Gesetze. „Das zeigt, wie ernsthaft und wie konzentriert wir auch weiterhin diesen Koalitionsvertrag bearbeiten werden.“ mm