IN KÜRZE

Gespräche zur Regierungsbildung

von Redaktion

Die AfD-Landtagsfraktion ist bereits zum zweiten Mal damit gescheitert, einen Abgeordneten ins Parlamentarische Kontrollgremium des Landtags zu entsenden. Bei der geheimen Wahl am Mittwochnachmittag im Landtag fiel nicht nur der neue Kandidat Stefan Löw durch, sondern auch Jan Schiffers, den die AfD gerne als stellvertretendes Mitglied gehabt hätte. Bereits im November war die AfD mit ihrem damaligen Kandidaten Raimund Swoboda durchgefallen. Das Gremium überwacht die Arbeit des Verfassungsschutzes.

Gut einen Monat nach der Parlamentswahl hat Spaniens König Felipe VI. zweitägige Gespräche mit den Partei-Chefs über die Bildung der nächsten Regierung aufgenommen. Der Monarch empfing am Mittwoch im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid zunächst die Vertreter kleinerer Parlamentsfraktionen. Die Konsultationen sollen heute Abend mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez abgeschlossen werden. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass Felipe anschließend die Sozialisten unter Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Sie hatten die Abstimmung Ende April klar gewonnen.

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