IN KÜRZE

100 Tote in Syrien – Brutalität nimmt zu

von Redaktion

Die rund 21 Millionen Rentner erhalten zum 1. Juli spürbar höhere Bezüge. In Westdeutschland legen die Renten um 3,18 Prozent zu, im Osten sogar um 3,91 Prozent. Der Bundesrat billigte am Freitag eine entsprechende Verordnung. Die Rentenerhöhung rührt vor allem von der positiven Lohnentwicklung her. Zugleich nähern sich die Ostrenten weiter an die Westbezüge an. Der Rentenwert im Osten steigt auf 96,5 Prozent des West-Werts. Bis 2024 steigt er auf 100 Prozent.

Die USA haben dem Nato-Partner Türkei eine Frist bis Ende Juli gesetzt, um auf den Kauf russischer S-400-Flugabwehrraketen zu verzichten. Anderenfalls würden in den USA trainierende Piloten der türkischen Luftwaffe ausgewiesen und die Beteiligung türkischer Unternehmen am Bau der F-35-Kampfflugzeuge der Nato beendet, warnte die Staatssekretärin im Pentagon, Ellen Lord. Die USA und andere Nato-Mitgliedstaaten befürchten, Russland könnte über das S-400-System Informationen zu Nato-Flugzeugen erlangen.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel rät seiner Partei, sich nach dem Wahlerfolg der dänischen Sozialdemokraten deren Kurswechsel zu einer strengen Migrationspolitik zum Vorbild zu nehmen. Während sich in der SPD bei relativ harmlosen Initiativen zur schnelleren Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer und gegen illegale Migration schon Widerstand und innerparteilicher Protest rege, habe sich die dänische Sozialdemokratie auf eine gelinde gesagt „robuste“ Ausländer- und Asylpolitik festgelegt. Die Dänen wollten zudem Asylverfahren nicht in Europa durchführen, sondern unter UN-Beteiligung in sicheren Zentren außerhalb Europas.

In Syrien sind bei Kämpfen um die Rebellenhochburg Idlib nach Angaben von Beobachtern innerhalb eines Tages mehr als 100 Kämpfer getötet worden. Unter den Opfern seien sowohl Verbündete der syrischen Armee, als auch Rebellen und islamistische Milizen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Vereinten Nationen warnten vor wachsender Brutalität. Der Zivilbevölkerung drohe eine humanitäre Katastrophe.

Artikel 7 von 11