Teheran – Der Iran hat vor dem Besuch von Außenminister Heiko Maas (SPD) Verhandlungen über Themen außerhalb des Wiener Atomabkommens abgelehnt. „Themen jenseits des Atomabkommens anzusprechen, ist irrelevant und wird dem Deal auch nicht weiterhelfen“, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Freitag.
Mussawi reagierte unter anderem auch auf einen Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, neue Gespräche mit Teheran aufzunehmen, die dazu führen sollen, auch das ballistische Raketenprogramm und die „regionalen Aktivitäten“ des Irans einzuschränken.
Zum Auftakt seiner viertägigen Nahostreise ist Maas am Freitag nach Jordanien geflogen, wo er deutsche Soldaten besucht. Am Pfingstmontag geht es weiter in den Iran. Dort will sich Maas für den Fortbestand des Atom-Abkommens einsetzen. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig ausgestiegen. Sie setzen die Islamische Republik seitdem mit Sanktionen massiv unter Druck.
Die USA wollen den Iran damit zwingen, das Atomabkommen neu zu verhandeln und schärferen Auflagen zuzustimmen. Ziel ist es sicherzustellen, dass es für den Iran keinen Weg zurück zu einer Atomwaffe gibt und dass sein Raketenprogramm den UN-Resolutionen entspricht. Die US-Regierung wirft dem Iran zudem Terrorfinanzierung und Destabilisierung der Nahost-Region vor.
Außenamtssprecher Mussawi kritisierte die Europäer dafür, dass sie nicht in der Lage gewesen seien, den Atomdeal umzusetzen.