Teheran – Heiko Maas hat in seinen 15 Monaten als Außenminister fast 400 000 Flugkilometer zurückgelegt und 38 Länder besucht. In der Nacht zu Montag steuert er in seinem Regierungs-Airbus „Theodor Heuss“ das 39. Land in dem Wissen an, dass dies wohl die schwierigste Station seiner bisherigen Amtszeit wird. Kurz vor Mitternacht landet Maas in der iranischen Hauptstadt Teheran. Seine Mission: Rettung des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe, an dem Deutschland zwölf Jahre lang mitverhandelt hat.
Dass die Chancen nicht gut stehen, ist dem SPD-Politiker klar. Seit die USA vor einem Jahr aus dem Abkommen ausgestiegen sind, ist die Vereinbarung nur noch ein Torso. Wegen der wieder eingesetzten Wirtschaftssanktionen der USA können auch die anderen Vertragsstaaten – allen voran Deutschland, Großbritannien und Frankreich – das Versprechen wirtschaftlicher Vorteile für den Iran nicht mehr einhalten.
Der Iran dagegen hat die Auflagen für sein Atomprogramm eingehalten und lässt sich das regelmäßig von der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien bestätigen. Entsprechend selbstbewusst tritt der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif schon am Tag vor der Ankunft seines Gastes auf und fordert nachdrücklich konkrete Ergebnisse. „Nicht, dass da wieder gesagt wird, wir haben es versucht, aber es ging nicht.“
24 Stunden später ist zumindest der Ton gegenüber dem Deutschen sanfter. Sarif begrüßt Maas als „lieben Kollegen und lieben Freund“. Das Gespräch dauert mehr als doppelt so lange wie geplant und wird anscheinend in der Sache sehr hart geführt. Sarif setzt kurzfristig eine Pressekonferenz an. Das führt aber nicht dazu, dass sich der iranische Außenminister zu einem Entgegenkommen bereit erklärt. Im Gegenteil: Auf der teils wirren und konfrontativen Pressekonferenz holt Sarif bei der Frage nach dem Existenzrecht Israels zu einem hasserfüllten Sermon gegen den Erzfeind in der Region aus und droht indirekt mit einem Krieg gegen Israel. Maas steht einigermaßen fassungslos daneben. Auf Nachfrage betont er die enge Verbundenheit zu Israel, dessen Existenz sei nicht verhandelbar. „Daran ändert sich ganz sicher nichts, weil ich hier in Teheran stehe“, sagt Maas.
Auch Verhandlungen über das ballistische Raketenprogramm Irans und die Proxy-Milizen Teherans in Syrien oder dem Libanon lehnte Sarif hart ab. „Zunächst müssen wir diese Frage beantworten, ob das Abkommen uns etwas bringt, dann können wir über andere Themen reden“, sagt er. Anschließend erklärt er wortreich, allein die USA und Saudi-Arabien seien für die Unruhe im Nahen Osten verantwortlich. Den USA droht Sarif sogar direkt. Langwierig führt er aus, der einzige Weg zu einer Entspannung sei ein „Ende des Wirtschaftskrieges der USA“ gegen Iran. „Wer solche Kriege führt, kann nicht erwarten, weiter in Sicherheit zu leben“, fährt er fort. Deutsche Diplomaten verdrehen die Augen, als sich der Außenminister derart in Rage redet.
Die Europäer haben versucht, den Prozess der Auflösung des Atomabkommens zu stoppen. Hauptproblem ist, dass internationale Banken aus Angst vor US-Strafen keine Projekte mit dem Iran finanzieren wollen. Deswegen haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien ein Instrument zur Sicherung des Zahlungsverkehrs entwickelt. Bis heute ist aber keine einzige Transaktion über das System mit dem Namen Instex erfolgt. Maas hofft, dass sich das bald ändert. Mehr Konkretes hat er in Teheran aber nicht im Angebot. „Wir werden keine Wunder bewirken.“
Eigentlich bräuchte es ein solches Wunder, um die Wirtschaftsbeziehungen wieder in die Spur zu bringen. Maas versucht erst gar nicht, dem Iran vorzumachen, dass wirtschaftlich seitens der Europäer noch ganz große Sprünge möglich sind. „Aber ich glaube, es gibt auch ein politisches und strategisches Interesse, dieses Abkommen und damit den Dialog mit Europa aufrecht zu erhalten. Und das muss auch in Teheran erkannt werden.“