Erlangen/München – Die deutsche Polizei soll künftig verstärkt undercover im Internet gegen Kinderpornografie kämpfen. Bei der heute beginnenden Innenminister-Konferenz in Kiel werben Bayern und die Bundesregierung für erweiterte Kompetenzen der Ermittler. „Wir müssen vor allem Täter und Netzwerke durch das Offenlegen digitaler Spuren intensiver aufklären“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) unserer Zeitung.
Geplant ist, dass die Polizei getarnt im „Darknet“, einem schwer zugänglichen, oft für Kriminalität genutzten Teil des Internets, aktiv werden darf. Künftig sollen die Beamten auch gegen den Willen eines überführten Täters sein Nutzerkonto heimlich weiterführen dürfen. Das könne Mittäter enttarnen, sagt Herrmann. „Die Behörden haben bislang zu wenig Möglichkeiten, etwa die Identitäten von Hintermännern eines Kinderporno-Rings aufzuklären.“ Es sei wichtig, dass auch das Darknet nicht zu einem rechtsfreien Raum werde.
Die Innenminister der Länder tagen ab heute drei Tage lang in Schleswig-Holstein, zugesagt hat auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Rund 70 Punkte sind abzuarbeiten – von der Asylpolitik, wo Bayern auf Abschiebungen nach Syrien dringt, bis hin zu Fragen der digitalen Überwachung.
Hier steigt Herrmann in einem Punkt auf die Bremse. Er reagiert mit Spott auf Ideen, der Polizei einen Zugriff auf Smart-Home-Geräte wie „Alexa“ oder „Google Home“ zu gewähren. Das sei eine unnötige „Gespensterdebatte, die wir möglichst schnell beenden sollten“. Nutzer sollten sich allerdings vielleicht mal fragen, was für sensible Daten und Mitschnitte sie hier mit Privatfirmen teilten.
CHRISTIAN DEUTSCHLÄNDER