IN KÜRZE

Hongkong: Lam entschuldigt sich

von Redaktion

Mitten in der Krise mit dem Iran kommt es zu einem erneuten Wechsel an der Pentagon-Spitze. Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Patrick Shanahan will das Ressort doch nicht dauerhaft leiten. US-Präsident Donald Trump teilte am Dienstag mit, Shanahan wolle seiner Familie mehr Zeit widmen. Trump hatte den früheren Boeing-Manager erst vor wenigen Wochen als dauerhaften Chef des Verteidigungsministeriums nominiert. Die geschäftsführende Leitung des Pentagons werde nun Mark Esper übernehmen, schrieb Trump. Dieser ist bisher „Secretary of the Army“ und damit der hochrangigste Zivilist im US-Heer, der direkt dem Verteidigungsminister unterstellt ist.

In Österreich darf in Gaststätten weiter geraucht werden – vorerst. Der Verfassungsgerichtshof hat die bestehende Regelung, laut der in abgetrennten Gasträumen noch geraucht werden darf, nicht gekippt. Da aber politisch der Weg für ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie frei ist, ist die Entscheidung nur kurz von Bedeutung. Anfang Juli wird das Parlament voraussichtlich das Verbot beschließen.

Nach dem Tod von Ägyptens Ex-Präsident Mohammed Mursi haben die Vereinten Nationen eine sofortige Untersuchung des Falls gefordert. Mursis Partei – der politische Arm der Muslimbruderschaft – hatte den Behörden „Mord“ vorgeworfen. Der seit seinem Sturz 2013 inhaftierte Mursi war am Montag während einer Gerichtsanhörung zusammengebrochen.

Nico Lange, Vertrauter der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer, soll laut „Spiegel“ neuer Bundesgeschäftsführer der Partei werden. Die Personalie solle am Montag von den Spitzengremien beschlossen werden. Kramp-Karrenbauer wollte dazu nichts sagen, auch Lange nicht. Der bisherige Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler geht in die Wirtschaft.

Nach den Massenprotesten in Hongkong hat sich Regierungschefin Carrie Lam für die Kontroverse über das Gesetz für Auslieferungen an China entschuldigt. Es habe Unzulänglichkeiten in der Arbeit ihrer Regierung gegeben. „Ich habe einen großen Teil der Verantwortung zu tragen“, sagte die 62-Jährige gestern.

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