IN KÜRZE

Schottischer „Horror“ vor Boris Johnson

von Redaktion

Gesine Schwan, ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, ist für eine Rolle in der neuen SPD-Spitze bereit. „Ich will der SPD gerne helfen. Und ich traue mir auch zu, dazu beizutragen, dass das Bild der Partei in der Öffentlichkeit positiver wird, als das im Moment der Fall ist“, sagt Schwan dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ auf die Frage, ob sie selbst für den Parteivorsitz kandidieren werde. „Ich habe keinerlei Karriereambitionen, will also nicht Kanzlerin werden oder sonst etwas.“ Das erleichtere es vielleicht, wieder Vertrauen für die SPD zu schaffen.

Aus Furcht vor einem zunehmenden Einfluss Russlands ist es in Georgien zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei verhinderte, dass Demonstranten in der Nacht zum Freitag das Parlament in der Hauptstadt Tiflis stürmten. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden 240 Menschen verletzt, darunter 80 Sicherheitskräfte. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein.

Die AfD verschiebt ihren ursprünglich für September geplanten Rentenparteitag auf kommendes Jahr. Das beschloss der Bundesvorstand der Partei am Freitag in Berlin. Der Parteitag zur Sozialpolitik solle stattdessen an einem „frühen Termin“ 2020 stattfinden. Eingeladen werden solle im Verlauf des Jahres, hieß es weiter. Zu den Gründen für die Verschiebung äußerte sich die Partei zunächst nicht, doch ringt sie seit einem Jahr um einen Kompromiss im Streit um ein Rentenkonzept.

Mit einer Rücktrittsdrohung will der italienische Vize-Regierungschef und Innenminister Matteo Salvini Steuersenkungen durchdrücken. „Wenn sie mich nicht machen lassen, verabschiede ich mich und gehe“, sagte der Chef der rechten Lega der Zeitung „Corriere della Sera“.

Für die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ist Boris Johnson als Premierminister eine „Horrorvorstellung“. Johnson sei in den Augen der meisten Schotten „vollkommen ungeeignet“, sagte Sturgeon dem „Spiegel“. Andererseits werde eine Wahl Johnsons die schottische Unabhängigkeitsbewegung stärken. Sie sei sich „sicher“, dass es noch vor Ablauf der Legislaturperiode in Schottland ein zweites Unabhängigkeitsreferendum geben werde.

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