Brüssel/Berlin/München – Die Chance war so groß wie nie, dass zum ersten Mal in der Geschichte der EU ein Bayer Präsident der mächtigen Kommission werden könnte. Doch nach Lage der Dinge und dem massiven Widerstand vor allem des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegen die Bestallung Manfred Webers rechnen nur noch unverbesserliche Optimisten damit, dass der Niederbayer am Sonntag vom Sondergipfel nominiert werden könnte. Die „Welt“ meldete am Freitagabend gar, dass sich die EU-Regierungschefs beim G 20-Gipfel endgültig gegen Weber ausgesprochen hätten. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe die Entscheidung schon akzeptiert.
Auch in der CSU-Spitze wird Webers Chance als extrem gering eingeschätzt. „Es ist wohl nicht mehr zu erreichen“, heißt es dort. Weber solle sich den Posten als deutscher Kommissar und Kommissionsvize sichern, statt Parlamentspräsident oder EVP-Vorsitzender zu werden. Ob der herausgehobene Job als EU-Außenbeauftragter (ebenfalls Vizechef der Kommission) greifbar ist, wird in der Union noch diskutiert.
Dabei hatte der CSU-Politiker die besten Voraussetzungen. Als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei gewann er – wenn auch mit Stimmeinbußen – die Europawahl und vertritt die stärkste Fraktion im Parlament. Die Volksvertretung hatte schon vor Monaten beschlossen, dass nur ein Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten infrage kommt. Doch seit dem EU-Gipfel vor zehn Tagen, bei dem weder Weber noch sein sozialdemokratischer Kontrahent Frans Timmermans eine Mehrheit der Regierungschefs hinter sich bringen konnte, wird nach einem alternativen Personalpaket gesucht, das einen drohenden institutionellen Konflikt zwischen EU-Parlament und Rat verhindert. Wie könnte eine Lösung aussehen?
Laut „FAZ“ hat Merkel drei Bedingungen für eine Kompromisslösung gestellt: Der Kommissionschef müsse der EVP angehören, einen deutsch-französischen Konsens ermöglichen und für das EU-Parlament akzeptabel sein. Die französische Zeitung „Libération“ glaubt, dass Macron keinerlei Schwierigkeiten habe, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier oder Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen an die Kommissionsspitze zu setzen, falls die EVP sie vorschlage.
Doch es kursieren in Brüssel auch andere Szenarien. So gilt die Liberale Margrethe Vestager als mögliche Präferenz Macrons. Mit der auch von Merkel gelobten dänischen Wettbewerbskommissarin bekäme erstmals eine Frau den Posten. Vestager kann zudem als „halbe“ Spitzenkandidatin durchgehen, da sie Teil eines Wahl-„Spitzenteams“ der Liberalen war.
Auch Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier wird gehandelt. Mit ihm bekäme jedoch ein Franzose den Job, den eigentlich Weber übernehmen sollte. Dies wäre wohl nur möglich, wenn Deutschland im Gegenzug den EZB-Chefposten erhält, etwa für Bundesbank-Präsident Jens Weidmann. aw/cd