Brüssel – Fünf Wochen lang war von Frans Timmermans fast gar nichts zu sehen. Nach der Europawahl tauchte der Sozialdemokrat ab. Wer den 58-Jährigen in Brüssel traf und nach seinen Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten fragte, bekam eine freundliche Abfuhr. Das wisse er auch nicht, sagte Timmermans noch gestern Nachmittag und bekräftigte nur: „Ich bin Kandidat.“
Die meisten hatten Timmermans abgeschrieben. Am Wochenende sah dann aber plötzlich alles anders aus. Der Vizepräsident der Europäischen Kommission hatte unversehens die besten Chancen aller bekannten Kandidaten, als Nachfolger von Jean-Claude Juncker auf den Chefposten in der Brüsseler Regierungszentrale aufzurücken. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), CSU-Politiker Manfred Weber, schien aus dem Rennen.
Weber und Timmermans hatten sich als Spitzenkandidaten ihrer Parteienfamilien bei der Europawahl Ende Mai ein Duell geliefert. Das Ergebnis: Weber lag mit der EVP vorn, erhielt aber nur 24 Prozent der Mandate. Timmermans’ Sozialdemokraten kamen mit 20,5 Prozent als Zweite ins Ziel. Ergo beanspruchte Weber das Amt des Kommissionschefs und bewegte das Europaparlament zu der Ansage, dass es nur einen der Spitzenkandidaten in das Amt wählen wolle. Der Weg schien geebnet für Weber.
Nur schaffte es der CSU-Politiker nicht, im EU-Parlament eine Mehrheit zu sichern. Und im Rat der Staats- und Regierungschefs gab es massiven Widerstand gegen ihn. Nach der Logik der Festlegung des Europaparlaments blieb dann eigentlich nur noch Timmermans.
Und tatsächlich: Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hatten sich am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka auf Timmermans als nächsten Kommissionschef verständigt. Denn in dem ganzen partei- und machtpolitischen Hin und Her gab es fast niemanden, der Timmermans Eignung und Erfahrung absprach. Der Niederländer ist seit fünf Jahren Erster Vizepräsident der EU-Kommission. Zuvor war er bereits niederländischer Außenminister. Der Diplomatensohn parliert charmant und flüssig in sieben Sprachen. Im Wahlkampf beeindruckte er auch das deutsche Fernsehpublikum mit Schlagfertigkeit in fabelhaftem Deutsch.
Doch als der Name wieder fiel, meldete sich prompt ein ungarischer Regierungssprecher im Namen der sogenannten Visegrad-Staaten mit einem kategorischen Nein. Allerdings hat diese Staatengruppe – Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei – keine Sperrminorität im Rat der Staats- und Regierungschefs. Und mit der Einigkeit ist es am Ende oft auch nicht so weit her.
Allerdings zeigte sich am Abend, dass die Absprache auch in der EVP auf heftige Ablehnung stößt. „Die Vereinbarung ist tot“, hieß es am Abend sogar aus Partei-Kreisen. Die EVP habe erklärt, „dass sie den Deal von Osaka nicht akzeptieren wird“. Bei einem Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch CDU und CSU angehören, sei Merkel am Sonntagnachmittag isoliert gewesen und heftig kritisiert worden, meldete „Die Welt“. Mehrere EVP-Regierungschefs, darunter Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow, hätten Merkel vorgeworfen, Parteiinteressen missachtet und sich nicht genug für den EVP-Spitzenkandidaten Weber eingesetzt zu haben.
In Brüssel verschob sich derweil am Abend der Beginn des EU-Sondergipfels wegen der komplizierten Vorgespräche immer weiter nach hinten. Mit mehr als dreistündiger Verspätung begann die Sitzung schließlich gegen 21.30 Uhr. Aus diplomatischen Kreise erfuhr unsere Zeitung am Abend, dass eher nicht mit einer schnellen Lösung zu rechnen sei.