München – Ursula von der Leyen war schon einmal im Gespräch für ein richtig großes Amt. Die damalige Arbeitsministerin galt 2010 als Favoritin für die Nachfolge von Horst Köhler. Sie hätte die erste Bundespräsidentin werden können. Sie wurde es nicht, weil Angela Merkel sich für Christian Wulff entschied.
Wulffs Präsidentschaft nahm bekanntlich ein recht unrühmliches Ende, und von der Leyen wurde 2013 Verteidigungsministerin. Doch was als Aufstieg begann, verlief nicht als klassische Erfolgsgeschichte. Immer wieder zog die Mutter von sieben Kindern – die auch schon mal als mögliche Kanzlerin nach Angela Merkel galt – schwere Kritik auf sich.
Da waren zum einen die 2015 erhobenen Plagiatsvorwürfe bezüglich ihrer Doktorarbeit, die sie aber mit leichten Kratzern überstand.
Wesentlich größere Probleme bereitete der Ministerin ihr Umgang mit der Truppe. Nachdem aufflog, dass sich ein Oberleutnant monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und offenbar mit Komplizen einen rechtsradikal motivierten Anschlag plante, unterstellte Von der Leyen der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“. Es gebe einen „falsch verstandenen Korpsgeist“. Das wurde ihr übel genommen. Hinzu kamen Hinweise, dass schon seit Jahren Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten.
2018 wurde von der Leyen dann von der Berateraffäre im Verteidigungsministerium getroffen. Der Bundesrechnungshof hatte festgestellt, dass mehrere hundert Millionen Euro für externe Experten ausgegeben wurden. Teilweise sei gegen Vergabe-Richtlinien verstoßen und die Notwendigkeit sei nicht immer nachgewiesen worden. Vetternwirtschaft stand im Raum.
Zuletzt geriet die Ministerin dann mit der Affäre um die Kostenexplosion bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ in die Schlagzeilen. Sie brachte von der Leyen den Vorwurf fehlender Kontrolle ein – und aus der Opposition Rücktrittsforderungen. Auch wegen vielfältiger Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr geriet die 60-Jährige immer wieder in die Kritik.
Entsprechend fielen gestern die Reaktionen auf ihren Namen in Brüssel gemischt aus. Während besonders Politiker aus Osteuropa und Italien den Vorschlag positiv aufnahmen, schrieb der Grünen-Europapolitiker Reinhard Bütikofer mit einer gehörigen Prise Ironie auf Twitter: „Von der Leyen als EU Kommissionspräsidentin? Eine sehr gute Lösung. Für die Bundeswehr.“ hor, dpa, afp