IN KÜRZE

Marine-Einheiten droht Ausfall

von Redaktion

Kein Jahr nach seinem ersten Tweet hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) Twitter schon wieder den Rücken gekehrt. Das Social-Media-Referat seines Ministeriums mache das sehr seriös, sagte Seehofer dem „Donaukurier“. „Gelegentlich schaue ich mir an, wie das kommentiert wird, und was ich da lese, ist oft dermaßen platt und flach, gehässig und bösartig – nein, von so einer Community möchte ich nicht Teil sein.“ Nur zwei Mal twitterte er: zu seinem Rücktritt als CSU-Chef und um Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wahl zur CDU-Chefin zu gratulieren.

Der Dachverband der Metallarbeitgeber fordert die Ablösung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier. Verbandschef Rainer Dulger nannte den CDU-Politiker den „schwächsten Minister“. „Im Schauspiel würde man von einer Fehlbesetzung sprechen“, sagte er der „Stuttgarter Zeitung“. Er gebe sich Fantasien hin, „tut aber nichts“. Dulger sieht auch Friedrich Merz nicht als Alternative. Zu lange sei der aus der Politik.

Auf Einladung von Präsident Emmanuel Macron wird Angela Merkel am französischen Nationalfeiertag der traditionellen Militärparade in Paris beiwohnen. Auch deutsche Streitkräfte seien an der Parade am 14. Juli beteiligt, sagte eine Regierungssprecherin.

Nach etlichen Beschimpfungen will „Sea-Watch“-Kapitänin Carola Rackete Italiens Innenminister Matteo Salvini wegen Verleumdung verklagen. Salvini hatte sie als „Nervensäge“ bezeichnet und behauptet, Rackete habe „versucht, fünf italienische Soldaten zu töten“. Im ersten Interview nach ihrer Freilassung kritisiert die Kapitänin die Bundesregierung. Dem „Spiegel“ sagte sie: „Mein Eindruck war, dass auf nationaler und internationaler Ebene niemand richtig helfen wollte.“

Die Marine warnt intern vor Ausfällen vieler Schiffe und Boote. Der „Spiegel“ zitiert aus einer Vorlage aus dem Marinekommando, wonach die Vorgaben des Verteidigungsministeriums „zur (zeitgerechten) Teilnahme an Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen“ nicht mehr zu gewährleisten sei. Grund seien Verzögerungen bei Wartungsvorhaben. Bei 36 Einheiten seien Verschiebungen „bis zu 18 Monaten oder Aufkündigungen“ zu erwarten. Einheiten könnten dann „bis zu 48 Monate“ ausfallen.

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