ALEXANDER WEBER
In der Kunst, sich selbst in den Abgrund zu stoßen, hat es die SPD zu einer gewissen Reife gebracht – siehe das Hickhack um die Nominierung Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin. Vor allem im linken Flügel überbieten sie sich in ihrer Empörung darüber, dass die Berliner Ministerin keine Spitzenkandidatin gewesen und ihre Wahl deshalb undemokratisch sei. Man kann der Dame viel vorwerfen, aber sollte sie von der Mehrheit des EU-Parlaments bestätigt werden, dann hätte sie die Weihen der einzigen demokratischen Institution in der EU, gewählt von 400 Millionen Bürgern Europas.
Der Vorwurf „undemokratisch“ ist aber doppelt perfide. Ihr Kandidat Frans Timmermans ist mit seinem konservativen Konkurrenten Manfred Weber durch die Wahlarenen getingelt mit der klaren Botschaft an die Bürger: Wer von uns die meisten Stimmen holt, wird Kandidat für die Juncker-Nachfolge, der andere zieht zurück. So wie es Martin Schulz (SPD) 2014 vorbildlich gegenüber dem Luxemburger praktiziert hatte. Doch diesen demokratischen Comment verweigerte Timmermans. Erst dadurch konnte das Parlament auf dem Gipfel eben nicht mit einem mehrheitsfähigen Kandidaten auftrumpfen, sondern machte so den Regierungschefs die Tür ins Kungel-Hinterzimmer auf. Die SPD gehört also in Wahrheit zu den Totengräbern des Spitzenkandidatenmodells. Und jetzt rufen deutsche Sozialdemokraten dazu auf, eine Deutsche, mit der sie in Berlin koalieren, an der Spitze der EU zu verhindern. Schlimmer geht’s nimmer.
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