IN KÜRZE

Demonstrationen in Hongkong

von Redaktion

Der britische Botschafter in den USA hat US-Präsident Trump und dessen Regierung einem Pressebericht zufolge in internen Mitteilungen als „inkompetent“, „diplomatisch plump“ und „einzigartig dysfunktional“ bezeichnet. Wie die britische Zeitung „Mail on Sunday“ berichtete, erklärte Botschafter Kim Darroch in geheimen Briefings an das Außenministerium in London, dass die Trump-Präsidentschaft „abstürzen“ und „schmachvoll enden“ werde. Trump, der im vergangenen Monat von Königin Elizabeth II. empfangen worden war, wird demnach als „unsicher“ beschrieben.

In Bremen haben SPD und Grüne die geplante Koalition mit der Linken gebilligt. Der SPD-Landesparteitag stimmte dem Koalitionsvertrag einstimmig (eine Enthaltung) zu. Anschließend wurde der bisherige Fraktionschef, Andreas Bovenschulte, als Erster Bürgermeister nominiert. Auch die Grünen nahmen den Vertrag (einstimmig, eine Enthaltung) an. Die Linke hatte bereits am Donnerstag grünes Licht gegeben.

Die Huthi-Rebellen im Jemen besitzen eigener Aussage zufolge hoch entwickelte Waffen und wollen diese im Kampf gegen das von Saudi-Arabien angeführte Militärbündnis nutzen. Die neuen ballistischen Raketen und Drohnen seien am Sonntag bei einer Waffenschau vorgestellt worden, berichtete die von den Rebellen kontrollierte Nachrichtenagentur Saba. Das solle zu einem „Unterschied im Machtgleichgewicht“ führen.

Im Streit über die Ausgestaltung einer Reform der Grundsteuer will neben Bayern auch Sachsen seinen eigenen Weg gehen. Sollte der Bund das Reformgesetz mit einer Öffnungsklausel für die Länder beschließen, „wollen wir davon auf jeden Fall auch Gebrauch machen“, sagte Sachsens Finanzminister Matthias Haß (CDU). Der Freistaat setzt auf ein einfaches Modell.

In Hongkong sind am Sonntag wieder Demonstranten auf die Straße gegangen. Der Protestmarsch im Bezirk Kowloon richtete sich erneut gegen das umstrittene Auslieferungsgesetz an China. Nach Angaben der Zeitung „South China Morning Post“ nahmen zehntausende Menschen an dem Marsch teil. Die Polizei ging auch mit Gewalt gegen Demonstranten vor.

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