Athen – Griechische Volksmusik, reichlich Essen und ausgelassene Tänze? Fehlanzeige. Wer am Sonntagabend in Athen den Wahlsieg der konservativen Nea Dimokratia mit Getöse feiern wollte, wurde enttäuscht. Bewusst hatte der künftige Premier Kyriakos Mitsotakis die abgelegene Parteizentrale für seinen ersten Auftritt nach der Wahl bestimmt. Den Ball flach halten, nicht zu viel versprechen und die zahlreichen Probleme des Landes wirklich anpacken – dafür haben ihn die Griechen gewählt. Kann er liefern?
Jedenfalls legt der 51 Jahre alte Wirtschaftsanalytiker ein schwindelerregendes Tempo vor. Gestern auf dem Terminplan: Vereidigung als Ministerpräsident, Amtsübergabe mit seinem Vorgänger Alexis Tsipras, dann die Vorstellung des Kabinetts. Heute soll dessen Vereidigung folgen, morgen die erste Sitzung. Sogar die übliche parlamentarische Sommerpause von vier Wochen hat Mitsotakis abgeblasen, die Parlamentarier sollen arbeiten, etliche Gesetzentwürfe sind schon vorbereitet.
Nicht nur darin unterscheidet sich Mitsotakis vom charismatischen Wirbelwind Tsipras. Er gilt als eher knöcherner Technokrat, der sich nur widerwillig von Wählern in den Arm nehmen und abküssen lässt. Gerade aber diese Nüchternheit hat ihn zum Sieger gemacht. Die Griechen haben sich gezielt gegen populistische Versprechen entschieden. Mitsotakis betonte immer wieder: Erst müsse das Land wirtschaftlich auf die Beine kommen, bevor Löhne und Renten wieder steigen.
Vielen Griechen erschien das nach vier Jahren Tsipras logisch. Zwar hat sich dessen einst linksradikale Syriza-Partei zur gemäßigten Volkspartei gemausert und das Land aus den Sparprogrammen geführt, aber selbst das geringste Anzeichen von Populismus sorgte am Ende für Spott. So etwa, als Tsipras vor der Europawahl im Mai eine zusätzliche Rentenzahlung veranlasste, die von den Griechen klar als Wahlgeschenk erkannt und belächelt wurde.
Auf Mitsotakis ruht die Hoffnung, Ordnung ins Chaos zu bringen. „Alles riecht jetzt nach Normalität“, kommentierte ein politischer Analyst. Der Machtwechsel soll das Ende der Krise markieren – und zwar mit der Erkenntnis, dass Griechenland selbst auf die Beine kommen muss.
Das hat Mitsotakis im Gegensatz zu Tsipras verstanden. Die Gläubiger des krisengeschüttelten Landes, allen voran die Europäische Union, dürften zufrieden sein mit der griechischen Wahl. Dennoch müssen sie sich auf Verhandlungen einstellen. Mitsotakis will die harten Auflagen für das Land mittelfristig lockern, weil er meint, dass sie jedes mögliche Wirtschaftswachstum ersticken.
Zunächst will er aber die Bürokratie entschlacken, um Investitionen zu erleichtern, und die Unternehmenssteuern senken. Greifen diese Maßnahmen, will er über die Anforderung der Gläubiger verhandeln und den verlangten Haushaltsüberschuss des Landes von 3,5 Prozent auf 2,5 Prozent senken.
Schon kommen international erste Warnungen: Mitsotakis müsse sich weiterhin eng mit der EU und anderen Kreditgebern abstimmen. Eine „herkulische Aufgabe“ sieht das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW): Ob er reüssiert, ist nicht zuletzt eine Frage der Kontrolle über seine Partei. In der Nea Dimokratia reicht das Spektrum der Mitglieder von der Mitte bis hin zu rechts außen; auch Politiker alter Prägung sind dabei, jene, die das Land an den Rand des Abgrunds manövriert haben. Bisher gibt sich der neue Premier stark. Letzte Woche sagte er: „Wenn die Nea Dimokratia gewinnt, hat das Volk vor allem mich gewählt.“
ALEXIA ANGELOPOULOU UND TAKIS TSAFOS