MIKE SCHIER
Auf den letzten Metern vor der heutigen Abstimmung hat Ursula von der Leyen noch einmal versucht, mit ein paar Versprechungen Boden gut zu machen. Dahinter steht keine Strategie, sondern blanke Not. Ihre Vorstellungsrunde vergangene Woche in den Fraktionen war als viel zu vage und enttäuschend wahrgenommen worden. Im ohnehin verstimmten Parlament, das sich vom Rat der Staats- und Regierungschefs nicht ausreichend gewürdigt sieht, wuchs sich das zum Problem aus. Keiner kann seriös prognostizieren, dass die Deutsche in geheimer Wahl heute eine absolute Mehrheit bekommt.
Und selbst wenn: Ein stabiles Konstrukt, mit dem die künftige Kommissionspräsidentin ihre Agenda (die es noch nicht gibt) im Parlament durchsetzen könnte, ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Zu den Unterstützern dürften heute auch jene rechten Parteien gehören, die mit der Merkel-Vertrauten von der Leyen inhaltlich wenig anfangen können. Sie hoffen eher auf eine schwache Kommissionschefin, mit der sie bei Rechtsstaats- oder Defizitverfahren Schlitten fahren können. Ganz unberechtigt ist diese Hoffnung nicht: Von der Leyen mag zwar langjährige Ministererfahrung aus Berlin mitbringen, mit den Brüsseler Eigenarten ist sie nur am Rande vertraut.
Mittelfristig müssen sich die Parteien der Mitte, die jetzt wie die SPD an von der Leyen ihr Mütchen kühlen, auf einen praktikablen Modus verständigen. Die Enttäuschung bei den Bürgern über das Postengeschacher der Staatschefs sitzt zu tief – Kommission und Parlament müssen den Imageverlust mit guter Politik wettmachen.
MIke.Schier@ovb.net