Die Dauerkrise der SPD

Eine Partei braucht Führung

von Redaktion

MIKE SCHIER

Beginnen wir mit einer wichtigen Information: Die SPD stellt noch immer gemeinsam mit der Union die Bundesregierung. Man muss sich das gelegentlich in Erinnerung rufen, und vielleicht auch der SPD selbst. Denn die Äußerungen über Ursula von der Leyen („unzulängliche und ungeeignete Kandidatin“) oder Annegret Kramp-Karrenbauer („Mir tut die Bundeswehr leid“) klingen eher nach Opposition – jedenfalls nicht nach vertrauensvoller Zusammenarbeit in einem Regierungsbündnis.

Hin- und hergerissen zwischen Regieren und Opponieren stoßen SPD-Politiker Anhänger wie Kritiker der GroKo abwechselnd vor den Kopf. Soll das eine Strategie sein? Vermutlich regiert eher das Chaos. Sowohl in der Partei, als auch in der Bundestagsfraktion agieren kommissarische Vorsitzende, die allenfalls das Tagesgeschäft verwalten, aber nach außen keinerlei Führung zeigen. Und so trudelt der Tanker SPD auf offener See, während an Bord anscheinend jeder machen darf, was er will.

Besserung ist nicht in Sicht. Der Prozess der Selbstfindung mit Basisbeteiligung und Regionalkonferenzen wird sich bis weit in den Herbst hinein ziehen. Das Ergebnis ist völlig offen, zumal die derzeit für die Nahles-Nachfolge gehandelten Namen wenig Aufbruchsstimmung versprühen und einer breiteren Öffentlichkeit unbekannt sind. Wer dieses selbst gewählte Vakuum der SPD näher betrachtet, ist plötzlich wieder ganz froh, eine Kanzlerin zu haben, die auch mit 65 Jahren und körperlichen Problemen einfach ihren Job verrichtet.

Mike.Schier@ovb.net

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