„Sie können sich auf mich verlassen!“

von Redaktion

Die neue Oberbefehlshaberin der Bundeswehr setzt Akzente – Abgrenzung von Vorgängerin

Berlin – Das Verteidigungsministerium zu führen – dafür braucht man ein dickes Fell. Verantwortung für 250 000 Soldaten und Zivilbeschäftigte, für gefährliche Auslandseinsätze, Ausrüstungsmängel, jede Menge Ärger. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer weiß, dass ihr Wechsel an die Spitze des Ressorts vielerorts Kopfschütteln ausgelöst hat. Und sie weiß, dass sie schnell liefern muss.

Am Samstag warten hunderte hochrangige Gäste in der Berliner Sommersonne auf der Ehrentribüne. Die Soldaten sind in Formation auf dem Paradeplatz des Verteidigungsministeriums angetreten. Das Musikkorps der Bundeswehr spielt einen Marsch. Was jetzt kommt, ist für Angela Merkel (CDU) Routine, für die Ministerin noch Neuland: Abschreiten der Formation. Sie muss das nicht alleine tun, sondern hat zu ihrer Linken die Kanzlerin, rechts von ihr marschiert der oberste General der Bundeswehr, Eberhard Zorn.

Das feierliche Gelöbnis von 400 Bundeswehrrekruten zum 75. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler ist AKKs erster großer Auftritt als Verteidigungsministerin. Parallel dazu gibt sie in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ Einblick in ihre Vorstellungen, was die Bundeswehr angeht, und in ihr Amtsverständnis.

Möglichen Zweiflern, die vielleicht denken, das alles solle für sie nur ein Sprungbrett auf dem Weg in ein höheres Amt sein, widerspricht die CDU-Chefin deutlich: „Ich würde nie in ein Amt hineingehen aus dem Kalkül heraus, das kann mir nützlich sein oder nicht“, sagt sie der Zeitung. In ihrer Rede an die Soldaten beim Gelöbnis sagt sie: Der Dienst der Soldaten verlange Respekt, Wertschätzung und Unterstützung, „und zwar von mir zuallererst“. Sie wisse, Deutschland könne sich auf die Soldaten verlassen. „Und ich sage Ihnen: Sie können sich auf mich verlassen!“

Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte es sich mit vielen in der Bundeswehr verscherzt, als sie der Truppe ein „Haltungsproblem“ bescheinigte. Hintergrund waren mehrere Fälle von Rechtsextremismus. Später entschuldigte sich von der Leyen für die Pauschalkritik. Kramp-Karrenbauer grenzt sich in dem Interview klar von ihr ab: „Es gibt keinen Generalverdacht gegen unsere Soldaten.“ Diese setzten im Dienst ihr Leben aufs Spiel. Die Truppe habe das Recht darauf, dass nicht einige wenige die gesamte Bundeswehr in Verruf brächten.

Schließlich packt AKK noch ein Eisen an, das nicht zu den Gewinnerthemen in Deutschland zählt: die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Die Bundesrepublik habe dem Nato-Ziel, die Ausgaben bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, eine „klare Zusage gegeben“, sagte sie. Es sei klar, dass man den Weg dorthin auch gehen müsse. Dass dies Mehrausgaben in zweistelliger Milliardenhöhe bedeuten würde, verschwieg sie. Die SPD wies die Forderung zurück. JÖRG RATZSCH

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