Über alle Schlagzeilen und Kommentare, die ihr die Befähigung zur Verteidigungsministerin absprechen, kann Annegret Kramp-Karrenbauer still erfreut sein. Welch effektives Erwartungsmanagement: Je inkompetenter sie zur Amtsübernahme dargestellt wird, desto leichter kann sie ihre Kritiker überraschen. Ob sie Militär und Bürokratie echt in den Griff bekommt, ist offen – AKK zeigte aber schon in der Kurskorrektur der CDU-Migrationspolitik, dass sie mehr ist als Muttis machtloses Töchterchen.
Mit ihren ersten Statements setzt Kramp-Karrenbauer andere Prioritäten als ihre Vorgängerin von der Leyen, die das größte Defizit der Bundeswehr in fehlender Kinderbetreuung in den Kasernen zu erkennen glaubte. Die neue Ministerin verlangt mehr Geld im Etat und bekennt sich zum Zwei-Prozent-Ziel. Zur Erinnerung: Das ist eine klare Zusage an die Nato, eingeleitet zu Zeiten von Schröder auf deutscher und (später) Obama auf amerikanischer Seite. Mit Anbiederei gegenüber Trump, wie die SPD mutmaßt, hat das nichts zu tun, auch nicht mit Militarismus. AKK mahnt zugleich eine stärkere Vernetzung von Verteidigungs- und Entwicklungspolitik an.
Zwei Mega-Aufgaben haben Priorität: Planung/Beschaffung/Personalmanagement besser aufstellen, um den erbärmlichen Zustand der Bundeswehr zu verbessern. Und den Soldaten die Gewissheit geben, dass Sicherheitspolitik endlich wieder eine Herzens- und auch Chefsache der Bundesregierung wird. Vorerst hat die Ministerin nur Worte geliefert – aber wenigstens die richtigen.
Christian.Deutschlaender@ovb.net