Boris Johnson – der Premier der Wenigen

von Redaktion

Es klingt absurd, aber es stimmt: Dass Boris Johnson nun britischer Premierminister ist, hat er weniger als einem Prozent der Wahlberechtigten zu verdanken, um genau zu sein: 92 000 Mitgliedern seiner Torie-Partei. In Großbritannien sorgte das im Vorfeld für Aufregung, weil mit dem Brexit wichtige Weichenstellungen anstehen und die Mehrheit der Wähler den neuen Regierungschef laut Umfragen für ungeeignet hält. Dabei ging alles mit rechten Dingen zu.

Wer Regierungschef wird, entscheidet in Großbritannien nämlich nicht das Parlament – anders als etwa in Deutschland, wo der Kanzler stets vom Bundestag gewählt wird. Nach geltender Übereinkunft wird Premierminister immer der Mehrheitsführer des Unterhauses, also der Chef der stärksten Partei im Parlament. Da 92 000 von 160 000 Torie-Mitgliedern Johnson zu ihrem neuen Parteichef gewählt haben, galt er automatisch auch als neuer Premier.

Festgeschrieben ist das nirgends, schließlich hat Großbritannien keine Verfassung – die Politik folgt lediglich Konventionen. Die erfordern es auch, dass der Kandidat bei der Queen vorstellig wird, die ihn dann ernennt. Das wiederum ist ein rein formaler Akt, bei dem die Monarchin keinen Spielraum hat. „Sie wird den Teufel tun, sich politisch einzumischen“, sagt der Erlanger Politologe Roland Sturm. Selbst wenn auch sie Johnson für eher ungeeignet hielte. mmä

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