Madrid – Spanien droht nach einer neuen Abstimmungspleite von Ministerpräsident Pedro Sánchez eine Wiederauflage der politischen Blockade von 2016. Das Parlament in Madrid erteilte gestern – wie bereits zwei Tage zuvor – den Wiederwahl-Absichten des 47 Jahre alten Sozialisten erneut eine klare Absage. Sánchez’ sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hatte es zuvor versäumt, bei komplizierten Verhandlungen ein Koalitionsabkommen mit dem linksalternativen Bündnis Unidas Podemos (UP) zu erzielen. „Meine Überzeugungen sind wichtiger als das Amt des Regierungschefs“, rechtfertigte Sánchez seine ablehnende Haltung gegenüber den Linksalternativen.
Die enthielten sich am Ende der Stimme, während die Konservativen, Liberale, Rechtspopulisten und andere mit Nein stimmten. Die neue Pleite von Sánchez setzte einen von der Verfassung vorgeschriebenen Wettlauf gegen die Zeit in Gang: Hat die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone bis Mitternacht des 23. Septembers keine Regierung, muss König Felipe VI. am Tag darauf eine neue vorgezogene Parlamentswahl ansetzen, die im November stattfinden würde.
Bis dahin würden die Sozialisten geschäftsführend und mit einer parlamentarischen Minderheit weiterregieren. Die Befugnisse sind dann deutlich eingeschränkt – nicht nur, was die politischen Möglichkeiten, sondern auch was die Moral betrifft. Erinnerungen an 2016 werden wach. Damals war das Land fast ein Jahr ohne reguläre Regierung geblieben. Die schwache konservative Regierung, die aus der Blockade hervorging, hielt nicht lange. Sie wurde 2018 von Sánchez per Misstrauensvotum gestürzt.