Rom – Es mag an der brütenden Hitze liegen, die seit Wochen auf der Ewigen Stadt lastet, dass die schillernde Koalition aus Populisten und Rechtsextremen in den vergangenen Tagen nicht mit lautem Knall auseinandergeflogen ist. Vielleicht waren die Matadore einfach zu ermattet. Anlässe, das Bündnis aufzukündigen hätte es jedenfalls auf beiden Seiten zuhauf gegeben.
Da ist der Skandal um mutmaßlich geheime russische Gelder für die Lega, der Parteichef Salvini erheblich zusetzt; der endlose Konflikt um den Weiterbau der Hochgeschwindigkeitstrasse Turin-Lyon (genannt TAV); der Dauerstreit um massive Steuersenkungen, Stichwort „Flat Tax“; das Tauziehen um mehr Autonomie für die Regionen; die Belastungen durch diverse Korruptionsaffären in beiden Reihen; das Gezerre um zahlreiche blockierte Infrastrukturprojekte; der Dauerbrenner Staatsfinanzen und das Verhältnis mit Brüssel; Meinungsverschiedenheiten in der Flüchtlingspolitik; die unterschiedlichen Interessen von Lega und Movimento 5 Stelle in Europa. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.
Und schließlich: das völlig zerrüttete Verhältnis zwischen den beiden Antagonisten Matteo Salvini und Luigi di Maio, ihres Zeichens Vizepremiers. Selbst bei hartgesottenen Beobachtern hatte sich Fassungslosigkeit breitgemacht, dass die beiden wichtigsten Männer in der Regierung seit Monaten nicht mehr persönlich miteinander sprachen, sondern sich stattdessen einen absurden Schlagabtausch via Twitter, Facebook oder Fernsehinterviews lieferten. Zahlreiche Appelle von Premier Giuseppe Conte, zu Besonnenheit und Sacharbeit zurückzukehren, blieben wirkungslos. „Seine Worte scheren mich null“, ließ Salvini dem Regierungschef ausrichten.
Vorausgegangen war ein heftiger Streit über eine Vorladung des Lega-Chefs im Senat, wo ihn die Abgeordneten zu „Moscopoli“ – so nennen Italiens Medien die Affäre – befragen wollten. Der Innenminister lehnte jede Aussage ab. Stattdessen gab Regierungschef Conte den Senatoren Auskunft und widersprach in wesentlichen Punkten den Darstellungen seines Vizepremiers. Die Opposition stellte daraufhin einen Misstrauensantrag gegen Salvini. In der Lega spricht man von „Verrat“.
Gestern wurde es Staatspräsident Sergio Mattarella zu bunt. In einer Ansprache rügte er: „Die Regierung braucht ein neues Klima der Zusammenarbeit, frei von persönlicher Polemik, um sich den drängenden Problemen des Landes zu widmen, die keinen Aufschub dulden.“ Er mahnte die Akteure zum „respektvollen Umgang miteinander“. Frei übersetzt: Reißt euch endlich zusammen.
Seit sich die 5-Sterne-Bewegung im Europäischen Parlament der liberalen Fraktion „Renew Europe“ angeschlossen hat, zu der auch die Partei „En Marche“ des französischen Präsidenten Macron gehört, ist das Verhältnis zur Lega auf dem Gefrierpunkt angelangt. Die Lega ist in Straßburg mit der antieuropäischen Ultrarechten, darunter die AfD, verbündet. Als „Handlanger Macrons und Merkels“ beschimpft Salvini seither den Koalitionspartner. Besonders Regierungschef Conte steht bei ihm im Verdacht, in Brüssel zu kompromissbereit zu sein. In der Tat wird Conte in Berlin, Brüssel und Paris als ausgleichend und kooperativ geschätzt. Er war es, der im Budgetstreit mit der Kommission gemeinsam mit Jean-Claude Juncker die Kuh vom Eis brachte.
Wie soll es in dieser verfahrenen Lage nun weitergehen, fragen sich nicht nur die Bürger. Seit Tagen wollen die Gerüchte nicht verstummen, dass Conte im Hintergrund nach einer alternativen Mehrheit im Parlament sucht – ohne Lega. Die könnte dann im Herbst wenigstens den Finanzplan erarbeiten, der dann der EU-Kommission zur Prüfung vorgelegt werden muss. Aus dem Quirinalspalast hätte er sich bereits Rückendeckung besorgt. Das Endspiel um die Macht in Rom läuft. Ergebnis offen.