Eine Partei hängt in der Luft

von Redaktion

Die SPD auf der Suche nach Führung – Bewerber können sich noch einen Monat lang melden

Berlin – Malu Dreyer strahlt. „Und jetzt geht’s los, ihr lieben Leute, macht mit, wir freuen uns“, ruft die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin in einer Werbebotschaft für die Beteiligung der SPD-Mitglieder an der Auswahl des künftigen Parteivorsitzes. Doch einen Monat vor dem Ende des Bewerbungsschlusses am 1. September ist noch nicht absehbar, ob es überhaupt genug Bewerber mit Strahlkraft geben wird, um einen Wettbewerb in Gang zu setzen. Am Montag haben die Kandidaten Michael Roth und Christina Kampmann in München für ihre Sache geworben, der Europa-Staatsminister und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin.

Die SPD hängt in der Luft. Nach starker Führung sieht es derzeit nicht aus – trotz gleich drei kommissarischer Chefs. Wer die Sozialdemokraten in welche Zukunft führen soll, zeichnet sich auch zwei Monate nach dem Rücktritt von Andrea Nahles in keiner Weise ab. Über 12,5 bis 14,5 Prozent kommt die SPD in Umfragen nicht hinaus. Bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September drohen neue Niederlagen.

Politische Schwergewichte machen in dieser Lage bisher eher durch Absagen und Zögern auf sich aufmerksam. Der Mann, der am häufigsten als künftige Nummer eins der SPD genannt wird, hat bereits Routine im Abwinken. „Ich habe in Niedersachsen eine wichtige und schöne Aufgabe und keine Ambitionen auf einen Wechsel nach Berlin“, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). „Nur auf die „Schließen Sie aus“-Fragen antworte ich konsequent immer: „Nein.“ Völlig unklar ist, ob Weil im Fall der Fälle alleine antreten würde. Ein Medienbericht, wonach Weil verzichten und den Weg für Lars Klingbeil als Kandidaten frei machen will, wurde am Montagabend in Parteikreisen als Spekulation eingestuft. Dem Generalsekretär, auch ein Niedersachse, werden Ambitionen nachgesagt.

Klingbeil erwartet „sicher“ weitere Kandidaten. „Ich schließe nicht aus, dass es auch von Ministerpräsidenten oder Ministern Bewerbungen geben kann“, sagt er. Familienministerin Franziska Giffey gilt als heiße Anwärterin, hat allerdings das Problem, dass derzeit noch eine Prüfung ihrer Dissertationsschrift läuft – Ausgang offen. Eine Bewerbung nicht ausgeschlossen hat die ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, Gesine Schwan. Gehandelt wird auch Juso-Chef Kevin Kühnert. Auch Heil, trotz Absage, und Außenminister Heiko Maas werden genannt. Die Zeit von SPD-Ministerjobs im Bund könnte bald gezählt sein. Bereits derzeit wirkt die SPD manchmal wie im Oppositionsmodus.

Gut möglich, dass das Rennen um den Parteivorsitz die Absetzbewegungen der SPD aus der Koalition beschleunigt. Neben Roth und Kampmann haben bisher die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer ihre Kandidatur angekündigt. Und sie machen keinen Hehl daraus, dass sie die Regierungsbeteiligung der SPD in vielen Bereichen quasi für gescheitert halten. „Die SPD sollte die Große Koalition verlassen, weil wir zu wenig erreicht haben, zu wenig Perspektive nach vorne haben, zu wenig Legitimation in Bevölkerung und Wählerschaft“, sagt Fraktionsvize Lauterbach.

20 bis 30 Regionalkonferenzen will die SPD für den Wettkampf ihrer Bewerber ausrichten, bis Ende Oktober soll die Basis abstimmen. Es könnte also sein, dass beim Schaulaufen der Kandidaten heftig Stimmung gegen die GroKo gemacht wird – während die Koalition um gemeinsame Politik ringt. Klingbeil: „Jeder, der kandidiert, muss sich natürlich auch der Frage zur Zukunft der Regierung stellen.“ BASIL WEGENER

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