Berlin – Wieder mal bitten die USA Deutschland um Beteiligung an einem Militäreinsatz. Und wieder wird Deutschland wohl Nein sagen. Diesmal sind die Gründe aber komplizierter als sonst. Es geht nicht um generelle militärische Zurückhaltung. Der Streit um den Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus gegen Angriffe des Irans zeigt, wie weit die USA und einige ihrer europäischen Partner in außenpolitischen Fragen auseinanderliegen.
Die USA sprechen seit gut drei Wochen mit Verbündeten darüber, wie Handelsschiffe in der strategisch wichtigen Meerenge geschützt werden können. Am 19. Juli gab das Zentralkommando der US-Streitkräfte bekannt, dass es eine internationale Militärmission mit dem Namen „Sentinel“ (Wache) geben werde. Es gehe um die Überwachung der Seewege und die Ermöglichung der Eskortierung von Schiffen.
Wann die schriftliche Anfrage an Deutschland erfolgte, ist unklar. Bekannt wurde sie am Dienstag. Die Formulierung der US-Botschaft ist unmissverständlich: „Wir haben Deutschland förmlich gefragt, zusammen mit Frankreich und Großbritannien bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen und iranische Aggression zu bekämpfen. Mitglieder der Bundesregierung haben klar gesagt, dass die Freiheit der Seefahrt geschützt werden sollte. Unsere Frage ist, von wem?“
Kurz vor der Wahl von Boris Johnson zum Premier brachte der damalige Außenminister Jeremy Hunt einen rein europäischen Einsatz ins Spiel. Unter dessen Nachfolger Dominic Raab gibt es nun aber eine neue Strategie für die Straße von Hormus. Man wolle einen europäisch geführten Einsatz, sagte Raab. „Aber das scheint mir nicht ohne amerikanische Unterstützung machbar zu sein.“
Eine europäische Mission wäre für die Bundesregierung noch denkbar gewesen. Damit hätte man zeigen können, dass sich die Europäer in der Iran-Frage nicht spalten lassen. Seit Monaten kämpfen London, Paris und Berlin um den Erhalt des Atomdeals mit dem Iran, aus dem die USA ausgestiegen sind.
Die Festsetzung eines britischen Tankers in der Straße von Hormus hat die Lage aber verändert. Die Briten stehen nun in direktem Konflikt mit dem Iran. Hinzu kommt, dass die neue britische Regierung der EU im Brexit-Streit klare Kante zeigen möchte. Der militärische Schulterschluss mit den USA passt dazu.
Deutschland ist in der Zwickmühle. In der Berliner Koalition wird die Verantwortung, die man für die Sicherung der Handelswege trägt, durchaus gesehen. Das erwartet auch die Wirtschaft. „Die Schifffahrtsroute ist nach wie vor eine Schlagader der Weltwirtschaft“, sagt Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen. Es sei kaum möglich, sie dauerhaft zu umgehen.
Politisch ist ein Ja zu einem Einsatz mit US-Beteiligung aber kaum denkbar, weil es dem Ziel der Deeskalation entgegenläuft. Die SPD hat bereits Nein gesagt. Auch in der Union zeigt sich keine Bereitschaft, mit den USA gemeinsame Sache zu machen. Die Reaktion des Auswärtigen Amts klang schon fast wie ein endgültiges Nein. Zu einer US-geführten Schutzmission in der Straße von Hormus habe die Regierung „bisher keinen Beitrag in Aussicht gestellt“.
Für Trump könnte die deutsche Haltung neue Munition für seine Verbalattacken gegen Deutschland bieten. Für die Europäer wird die Militärmission in der Straße von Hormus eine Belastungsprobe für den Zusammenhalt in der Iranfrage. Am Sonntag kamen die Vertragsstaaten des Atomdeals zu Beratungen zusammen. Dort jedenfalls standen die Europäer noch fest zusammen. MICHAEL FISCHER