Voll im Gegenwind

von Redaktion

In Schottland, Wales und Nordirland will der britische Premier Boris Johnson für seinen Brexit-Kurs werben, doch daraus wird bisher nichts. Auf den ersten zwei Stationen erntet er scharfe Kritik.

VON MARC BEYER

München – Die Harmonie währte nicht lange. Bevor Boris Johnson am Montag in Edinburgh Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon traf, hatte sich der neue britische Premierminister ungewohnt friedlich gegeben. Dem Königreich sagte er für die Zeit nach dem Brexit „eine strahlende Zukunft“ voraus, Großbritannien sei eine „globale Marke“, die auch dadurch gepflegt werde, dass man die Bande, die die Landesteile zusammenhielten, „erneuern“ müsse.

Das mit der Erneuerung läuft allerdings gründlich schief. In Nicola Sturgeon, der Vorsitzenden der Schottischen Nationalpartei, traf Johnson eine Kollegin, die ihm im resoluten Auftreten durchaus gewachsen ist. Unmissverständlich unterstellte sie dem Premier, insgeheim einen Brexit ohne Austrittsabkommen anzustreben. Der „No Deal“ ist für die moderateren Kräfte das größtmögliche Schreckensszenario, während er für Johnson immer attraktiver zu werden scheint. „Hinter allem Bluff und Getöse ist dies eine Regierung, die gefährlich ist“, fand Sturgeon. Der Glaube, man könne Brüssel zu einem Kurswechsel bewegen, wenn man nur hart bleibe und notfalls ohne jede Einigung gehe, sei „eine zum Scheitern verurteilte Strategie“.

Es läuft nicht gut für Boris Johnson, der seit genau einer Woche im Amt ist und seitdem vor allem mit radikalen Personalentscheidungen und markiger Rhetorik aufgefallen ist. Überzeugt hat er damit außerhalb des Kreises hartgesottener Brexiteers kaum jemanden, weder Menschen noch Märkte. Das britische Pfund sank diese Woche auf den niedrigsten Stand seit März 2017.

Britische Wirtschaftsverbände warnen erneut vor den Folgen eines No-Deal-Brexits. Die Chefin des Industrieverbands, Carolyn Fairbairn, sagte, da es unmöglich sei, die britische Wirtschaft von „allen Schäden der Fluten eines No-Deal abzuschotten, müssen wir Sandsäcke aufstapeln und so viel wie möglich schützen“. Weder Großbritannien noch die EU seien für einen Austritt ohne Abkommen gerüstet. Während allerdings Brüssel sich seit Monaten darauf einstellt, scheint London noch immer mit sich zu ringen. Mal beteuert Johnson, er sei „zuversichtlich, dass wir ein Abkommen hinkriegen“. Dann wieder nennt er den existierenden Vertrag „tot“ und schaltet auf stur.

Einen neuen auszuhandeln, dürfte schwierig werden. Mit seinen Ansagen reißt Johnson die wenigen verbliebenen Brücken nach Brüssel auch noch ein. Um überhaupt in einen Dialog zu treten, erwartet er die Bereitschaft der EU, das mühsam erarbeitete Abkommen wieder aufzuschnüren. Stoisch ignoriert er die Tatsache, dass die Union von Anfang an geschlossen aufgetreten ist und die Front bis heute hält.

Es rumort im Königreich. Wales war gestern die zweite Station auf Johnsons Werbetour durch die Landesteile, und der Gegenwind war so streng wie am ersten Tag. Der Südwesten der Insel ist stark von EU-Fördermitteln für die Landwirtschaft abhängig, bis zu 80 Prozent der Einkünfte von Bauern kommen aus Brüsseler Töpfen. Mit seiner These, für die Waliser „einen besseren Deal“ hinzubekommen, steht Johnson deshalb einsam da. Umgehend verriss Wales Regierungschef Mark Drakeford via Twitter die Pläne: „Keine Anerkennung, dass Lebensgrundlagen in Gefahr sind. Keine ernsthaften Antworten. Kein Plan für die Bauern von Wales.“

Das Land auf einen „No Deal“ vorzubereiten, lässt sich Johnson einiges kosten. Am Wochenende meldeten britische Medien, die Regierung plane eine 100-Millionen-Pfund-Kampagne. Der Dialog mit der Öffentlichkeit ist wichtig, aber manchmal stößt er für Boris Johnson in diesen Tagen an Grenzen. Am Montag in Edinburgh wurde er bei seiner Ankunft von Demonstranten herzlich ausgebuht. Seinen Abschied vollzog er dann klammheimlich durch den Hinterausgang.

Artikel 2 von 11