Ist es der Auftakt zu einem neuen Wettrüsten? Das ist zumindest die Angst jener, die im heute auslaufenden INF-Vertrag einen zentralen Friedensbaustein im Verhältnis der USA zu Russland sahen. Tatsächlich hat vor allem Moskau längst massiv aufgerüstet. Laut Nato-Experten könnten die nuklearen Mittelstreckenraketen des Kreml fast jede Hauptstadt Europas treffen, was die Abwehrsysteme des Bündnisses im Ernstfall verhindern würden.
So recht beruhigen mag das nicht, denn offenbar sind die Zeiten militärischer Entspannung endgültig vorbei. Vor allem die baltischen Staaten macht das nervös. Militär-Strategen halten kleine, regionale, von Russland provozierte Kriege für möglich. Dass es eine breite politische Debatte in Europa trotzdem bisher nicht gibt, wirkt geradezu naiv. Wladimir Putin wird auch das als Signal deuten und – womöglich – als Einladung, nach der Ukraine die nächste Grenzüberschreitung zu wagen.
Um das zu verhindern, braucht es starke Gegensignale, eine Stärkung der Nato-Partner im Osten – und den stets offenen Willen, neu zu verhandeln. An einem neuen Abkommen müssten sich auch China und Indien beteiligen, die militärisch stark aufgeholt haben. Das wirkt fast unmöglich, aber es ist die beste Chance für Frieden.
Marcus.Maeckler@ovb.net