IN KÜRZE

Bürgermeister wollen SPD-Chefs werden

von Redaktion

In der Türkei könnten nationale und internationale digitale Medien, aber auch Inhalte auf Netflix oder einigen sozialen Medien bald zensiert werden. Die Regierung hat eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Die Vorgaben, die von der staatlichen Radio- und TV-Aufsichtsbehörde RTÜK überwacht werden, betreffen damit auch viele alternative oder oppositionelle Medien, die seit dem Putschversuch von 2016 Druck oder Verboten vonseiten der Regierung ausgesetzt waren und nur noch im Internet zu finden sind.

US-Präsident Donald Trump muss sich nach einem neuen Kandidaten für den Posten des Geheimdienstkoordinators umsehen. Als Nachfolger für den scheidenden Amtsinhaber Dan Coats war der republikanische Abgeordnete John Ratcliffe vorgesehen, der als treuer Gefolgsmann des Präsidenten gilt. Trump schrieb aber auf Twitter, Ratcliffe habe sich angesichts unfairer Medienberichte dafür entschieden, sich aus der Nominierung zurückzuziehen. Medien berichten, Ratcliffe habe seinen Lebenslauf als früherer Staatsanwalt erheblich geschönt.

Die international anerkannte Regierung von Libyen plant die Schließung von drei der umstrittenen Internierungslager für Flüchtlinge und Migranten. Das bestätigte in Rom ein Sprecher des UN-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR). Das Innenministerium will demnach die Menschen aus den Haftzentren in Tadschura, Misrata und Homs in andere Gefangenenlager verlegen. Die Verhältnisse in den Camps werden als unmenschlich kritisiert. Festgehaltene würden gefoltert, sexuell missbraucht oder als Arbeitssklaven verkauft, beklagt das UNHCR.

Die Oberbürgermeister von Flensburg und Bautzen, Simone Lange und Alexander Ahrens, wollen als Duo die Leitung der SPD übernehmen. „Zusammen treten wir an als Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz“, heißt es in einem Video der SPD-Politiker im Internet. Lange hatte sich 2018 um den Vorsitz beworben, musste sich damals aber Andrea Nahles geschlagen geben.

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