MIKE SCHIER
Mehr Neuanfang geht nicht: Das Bewerberfeld für den SPD-Vorsitz gleicht bislang einem Kabinett der Namenlosen. Selbst ausgewiesene Politikexperten mussten erst einmal Google bemühen, als der ein oder andere Kandidat seine Ambitionen verkündete. Die Parteiprominenz zaudert dagegen, will sich offensichtlich erst lange bitten lassen, doch noch den Hut in den Ring zu werfen. Bis Ende des Monats dürfte dieses Spielchen so weitergehen. Dann folgen 23 (!) Regionalkonferenzen bis Mitte Oktober, schließlich dürfen die Mitglieder abstimmen. Womöglich muss noch eine Stichwahl anberaumt werden. Und dann – in vier Monaten (!!) – folgt ein Parteitag.
Parteiintern mag dieser gemächliche Prozess der Selbstfindung Sinn machen, schließlich war gewaltiger Druck auf dem Kessel. Immerhin der ist entwichen. Nun sitzt man noch die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland aus, bei denen die Sozialdemokraten erneut auf unschöne Ergebnisse zusteuern. Die Verantwortung dafür wird diesmal einfach aufs sozialdemokratische Kollektiv verteilt. Jenseits der SPD aber wirkt dieser Prozess einfach nur quälend langsam. Zur Erinnerung: Die SPD ist (noch) eine Regierungspartei, die beim Koalitionsausschuss in zwei Wochen Handlungsfähigkeit bei brennenden Fragen wie Klima oder Konjunktur beweisen müsste.
Die Genossen senden fatale Signale: Das Zaudern der Minister oder Ministerpräsidenten lässt den Schluss zu, dass sie selbst nicht glauben, den Niedergang der Partei aufhalten zu können. Stattdessen bieten die unbekannten (und unverbrauchten) Namen an, die Partei wirklich von Grund auf neu aufzustellen. Das funktioniert aber nicht in der GroKo, sondern nur in der Opposition.
Mike.Schier@ovb.net