Rom – Seit Mittwoch spielt sich in den Palazzi des römischen Regierungsviertels ein veritabler Politkrimi um das absehbare Aus der Koalition aus Movimento 5 Stelle und Lega ab. Die Nerven der Akteure liegen blank, die Spekulationen schießen ins Kraut. Beide Parteien erteilten ihren Parlamentariern Urlaubssperre. Die Parteichefs Matteo Salvini und Luigi di Maio sagten alle Termine ab und tagten stattdessen mit ihren Fraktionen. Premier Giuseppe Conte begab sich gestern derweil zu Staatspräsident Sergio Mattarella in den Quirinalspalast, um ihn von der Situation zu unterrichten. Anfängliche Berichte über einen Rücktritt Contes bestätigten sich jedoch nicht.
Der hatte sich seinen gestrigen 55. Geburtstag sicher anders vorgestellt. Begonnen hatte alles am Mittwoch im Senat. In seiner letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause stand auch eine Abstimmung über den Weiterbau der Hochgeschwindigkeitstrasse Turin-Lyon (TAV) auf der Tagesordnung. Als die 5 Sterne vor einem Jahr an die Macht kamen, hatten sie ein Moratorium mit Baustopp für die bei Naturschützern umstrittene Strecke durchgesetzt. Die Lega jedoch beharrte auf den Weiterbau, da eine Einstellung des milliardenschweren Schienenprojekts teurer käme als dessen Fertigstellung. Auch Premier Conte schloss sich der Sicht an. Ergebnis: Parteiübergreifend wurde mit großer Mehrheit die Vollendung des TAV beschlossen. Die 5 Sterne blieben mit ihrem kategorischen Nein einsam auf der Strecke. Zum ersten Mal hatten die beiden Koalitionspartner über ein wichtiges Vorhaben getrennt votiert. „Es geht um unser Selbstverständnis“, klagte Luigi di Maio.
Ob er wusste, dass er damit Salvini eine Vorlage lieferte? Der Lega-Chef ließ keine Minute verstreichen, um den Spieß umzudrehen und sich über den „Verrat“ der Grillini zu erregen. „Heute ist etwas irreparabel kaputtgegangen“, schimpfte er und rief seine Führungsspitze zum Krisengipfel. Die stärkte ihm den Rücken – und die Gangart wurde am Abend nochmals verschärft. Die Regierungsmehrheit existiere nicht mehr, stellte Salvini fest. „Geben wir das Wort schnell an die Wähler zurück“, forderte er in einer Erklärung. Als Neuwahl-Termin wurde zuvor bereits der 13. Oktober ins Spiel gebracht.
Im Palazzo Chigi, dem Regierungssitz, spricht man von Erpressung. Die Lega habe Conte ein Ultimatum gestellt: Entweder er ersetze Finanzminister Tria, Verkehrsminister Toninelli und Verteidigungsministerin Trenta, oder die Koalition sei beendet. „Völlig absurd“, konterte Vizepremier di Maio. „Wer jetzt die Krise provoziert, bringt uns eine Technokraten-Regierung. Es wäre das Gegenteil von allem, wofür wir stehen.“
Er dürfte damit ausgesprochen haben, was als wahrscheinlich gilt. Staatschef Sergio Mattarella würde – entgegen den Erwartungen der Lega – wohl vorerst keine Neuwahlen ansetzen, sondern ein Kabinett aus Experten berufen. INGO-MICHAEL FETH