Rom – Seit die Populisten vor rund 14 Monaten die Macht übernommen haben, ist im politischen Leben Italiens vieles anders geworden. Das scheint auch für das Ende des Bündnisses aus Fünf Sternen und Lega zu gelten. Eine Regierungskrise zu „Ferragosto“, dem traditionellen Höhepunkt der Sommerferien rund um Mariä Himmelfahrt, gab es in Italien noch nie. Bislang konnten sich die Bürger einigermaßen sicher sein, wenigstens am Strand von politischer Dauerbeschallung verschont zu werden.
Darauf hatten wohl auch etliche Parlamentarier vertraut, die nun aus dem Urlaub zurückbeordert werden. Denn: Möglicherweise schon kommende Woche könnten Abgeordnetenhaus und Senat über das formale Ende der Koalition abstimmen. So will es die Lega, die gestern einen Misstrauensantrag gegen die von ihr bislang mitgetragene Regierung vorlegte. Dass die Kammern der Regierung Conte das Vertrauen entziehen dürften, darüber herrschen keine Zweifel. Ihre Minister müssten die Rechtspopulisten vorher abziehen.
Doch was danach folgt, ist nicht so klar, wie es Salvini gern darstellt. „Erteilen wir den Italienern das Wort“, forderte er bei einer Kundgebung. „Wählen wir am 13. oder 20. Oktober. Ich stelle mich zur Wahl als Premier und bitte um die Vollmacht der Bürger.“ Angesichts der Umfragen, die seiner Lega derzeit bis zu 40 Prozent verheißen, erteilt Salvini jeder Form von Wahlbündnissen eine Absage. Er setzt auf die absolute Mehrheit: „Die Lega steht für sich allein.“
Was siegessicher klingt, ist bei näherer Betrachtung ein Spiel mit hohem Risiko. Schon der Zeitpunkt des Bruchs zeigt: Auch Salvini ist ein Getriebener. Lange hatte er nach dem Triumph seiner Partei bei der Europawahl gezögert, die Reißleine zu ziehen; gegen den Rat von Vertrauten. „Salvini hat die letzte Ausfahrt genommen, denn der Herbst hätte nichts Gutes versprochen“, erläutert Maurizio Molinari, Chefredakteur der Turiner „La Stampa“. „Zu Russiagate droht ihm ein Untersuchungsausschuss, seine Flat Tax wäre angesichts fehlender Deckung wohl im Papierkorb gelandet, zudem droht neuer Streit mit Brüssel um die Finanzplanung. Die Mühen der Ebene statt großem Pathos.“ Ein Befreiungsschlag also?
Wie es nun weitergeht, dazu schwirren jede Menge Gerüchte durch Rom. Fest steht: Nach der Vertrauensfrage im Parlament hält Staatspräsident Sergio Mattarella den Schlüssel in der Hand. Er kann Premier Conte oder eine andere Person beauftragen, nach einer neuen Mehrheit Ausschau zu halten. Dafür käme nach der Sitzverteilung nur die sozialdemokratische Partito Democratico in Frage. Dort müsste man ziemlich weit über den eigenen Schatten springen, um sich ausgerechnet mit dem bisherigen Gegner zu verbünden; der immer noch starke Flügel um Ex-Premier Matteo Renzi würde das wohl verhindern. Ein eher unwahrscheinliches Szenario.
Hört man sich im Quirinal um, spricht vieles für eine Übergangsregierung aus neutralen Experten. Die kann der Präsident auch ohne Parlament einsetzen. Beispiele aus jüngerer Vergangenheit gibt es. Ein solches „Kabinett der Technokraten“ hätte die Aufgabe, den Haushalt einzubringen und den Finanzplan mit Brüssel abzustimmen. Auch einen Kandidaten für die EU-Kommission muss Rom rasch benennen. Für Mattarella, so heißt es, habe die finanzielle Stabilität Italiens höchste Priorität.
Angesichts der Nervosität an den Märkten – der Zinsaufschlag für italienische Schuldpapiere kletterte gestern auf ein Allzeithoch, die Mailänder Börse ging auf Talfahrt – verständlich. Erst danach könnten Neuwahlen vorbereitet werden. Salvini würde sich in einem solchen Falle für einen ungewissen Zeitraum ohne seine Bühne als Innenminister wiederfinden. Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio gab seinem Rivalen bereits einen Vorgeschmack: „Dann hat er ja Zeit genug, vor dem Parlament endlich seine Rolle in der Moscopoli-Affäre zu erklären.“ Also die Frage, wie groß der russische Einfluss auf die Lega ist.
Als ruhender Pol in all dem Chaos erscheint Premier Giuseppe Conte. Angeblich soll er im Hintergrund an einer neuen moderaten Kraft arbeiten und will mit dieser Partei zur Wahl antreten. Laut Umfragen könnte eine „Conte-Liste“ auf gut zehn Prozent der Stimmen kommen.