Rom – Italien wartet nach turbulenten Tagen der Regierungskrise auf den Showdown. An diesem Montag und Dienstag stehen im Senat und in der Abgeordnetenkammer Treffen der Fraktionsvorsitzenden an, die für die weiteren Schritte auf dem Weg zu einer möglichen Neuwahl entscheidend sind. Der Innenminister und Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, der das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung mit einer Forderung nach schneller Neuwahl in die Krise gestürzt hat, jagte am Wochenende von einem Auftritt zum nächsten.
Die Frage, die dieser Tage über allem schwebt, lautet: Kommt es in Italien schon im Oktober zu einer Neuwahl – oder gar erst im kommenden Jahr? Die Weichen für den weiteren Ablauf stellt zunächst das Parlament. Salvini dringt auf eine umgehende Einberufung beider Kammern, um der Regierung des parteilosen Giuseppe Conte das Vertrauen zu entziehen.
Kammerpräsident Roberto Fico von der Fünf-Sterne-Bewegung wies Salvini zurecht. Die Parlamentspräsidenten seien es, die die Kammern einberiefen, schrieb er auf Facebook. Die Konferenz der Fraktions-Chefs lege dann den Ablauf im Parlament fest. Der Staatspräsident wiederum sei der einzige, der eine Neuwahl einberufen könne. „Niemand anderes.“
Salvini hingegen, der seit Antritt der Regierung im Juni 2018 als der eigentliche starke Mann in Rom gilt, hat den Wahlkampf mit einer „Sommertour“ schon eröffnet. In den Regionen Basilikata und Kalabrien wurde er aber nicht nur mit offenen Armen empfangen. Demonstranten stimmten das als antifaschistische Hymne bekannte Lied „Bella Ciao“ an. Ein Video zeigt zudem, wie Salvini mit Wasser bespritzt wurde.