Rom – 40 Grad zeigt die Quecksilbersäule an, es sind die heißesten Tage des Jahres in der italienischen Hauptstadt. Das gilt auch politisch. Der Machtkampf in Rom erhitzt die Gemüter heftig. Es ist keine jener üblichen Regierungskrisen, an die das Land seit Gründung der Republik 1947 gewöhnt ist. Diesmal, so schreibt die Tageszeitung La Repubblica, gehe es um nichts weniger als „die Seele der Nation“. Und stellt die Frage: „Bleibt Italien eine weltoffene Gesellschaft, fest in Europa verwurzelt und berechenbar für seine Nachbarn? Oder gehen wir als erster Gründerstaat der Europäischen Union den autoritären Weg Polens und Ungarns? Oder schlimmer?“
Wenige Tage nach dem Überraschungscoup Matteo Salvinis bleibt der parlamentarische Zeitplan offen. Eine Sitzung der Senatsspitze verlief gestern mangels Einigung der Parteien ergebnislos. Heute soll daher das Plenum entscheiden, ob am 14. oder 20. August über die Zukunft der Regierung Conte abgestimmt wird. Hinter den Kulissen formen sich derweil bislang undenkbare Allianzen im linken Lager. Man dürfe sich nicht vom rechten Lega-Chef dessen Fahrplan zur Machtübernahme diktieren lassen, mahnt Ex-Premier Matteo Renzi. Seine Partei rief der Sozialdemokrat dazu auf, eine Übergangsregierung zu unterstützen, die im Herbst etwa den Haushalt einbringt. Auch die Reduzierung der Parlamentarier, ein Kernanliegen der Fünf-Sterne-Bewegung, könne man angehen. Alte Bitterkeit müsse man im Interesse des Landes hinunterschlucken.
Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio betonte, seine Partei stünde jederzeit für die Stützung einer überparteilichen Regierung zur Verfügung. Beppe Grillo, Vater der populistischen Bewegung, schwört seine Leute ein: „Es geht darum, das Land vor den neuen Barbaren zu retten.“ Gebot der Stunde sei es daher, sich zu verändern und alte Feindschaften zu überwinden. Auch von der Linken und den versprengten Moderaten kommen Signale, Salvinis Plan zu vereiteln. Ex-Premier Romano Prodi warnte in Anspielung auf die Russiagate-Affäre der Lega: „Wir dürfen unser Land nicht an einen Vasallen Moskaus ausliefern.“
Über die richtige Strategie zeichnen sich jedoch innerhalb der Opposition Bruchlinien ab. Sowohl die Fünf Sterne als auch der sozialdemokratische PD könnten sich über die Frage Neuwahlen Ja oder Nein am Ende spalten. Matteo Renzi, so wird berichtet, bastle alternativ an einer neuen Partei der Mitte: „Azione Civile“ soll sie heißen, „Bürgerliche Aktion“.
Und der Urheber der Krise? Matteo Salvini macht bereits Wahlkampf und klappert mit einer „Beach Tour“ die Strandorte auf dem Stiefel ab. Bilder in Badehose, mit Bierdose und im Gummiboot sollen nach dem Willen der Lega-Strategen signalisieren: Seht her, der ist einer von uns. Wer sollte sich da bitte fürchten?
Doch nicht überall ist er willkommen. Seine Auftritte werden immer öfter von spontanen Protesten begleitet. In der Wirtschaft wächst die nackte Angst vor einer Alleinregierung der Rechtsextremen, wie sie Umfragen derzeit prophezeien. Denn Salvini, so hört man aus seinem Umfeld, wolle sein altes Lieblingsthema wiederbeleben: Einen „einvernehmlichen Ausstieg“ Italiens aus dem Euro. Dann, so das Kalkül seiner Berater, könne man ungehemmt Schulden machen, die Steuern drastisch senken und das staatliche Füllhorn ausschütten. Für alle seriösen Ökonomen eine Horrorvorstellung; sie befürchten in diesem Fall eine sofortige Staatspleite.
Vizepremier Luigi di Maio (Fünf Sterne) fordert unterdessen, die Lega-Minister aus dem Kabinett abzuziehen. Es sei ein Witz, dass Salvini als Innenminister bereits Wahlkampf gegen die Regierung mache, der er formal noch angehöre. Um diese paradoxe Situation aufzulösen, wird hinter den Kulissen eine neue Variante diskutiert. Die Parlamentarier der Opposition könnten bei der Abstimmung den Saal verlassen. So würde das Quorum für den Misstrauensantrag verfehlt, Premier Giuseppe Conte bliebe vorerst im Amt. Er könnte dann seinerseits Staatspräsident Sergio Mattarella um die Entlassung Salvinis und der Lega-Minister bitten.
Doch wie diese Woche wirklich endet, wagt in Rom niemand vorherzusagen.